Ergebnisbericht

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1 Anhörungsvorlage

Am 30. September 2014 hat das Eidgenössische Department für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) den Entwurf zur Änderung der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) zwecks Anpassungen in den Bereichen stationäre Verbrennungsmotoren, Gasturbinen, weitere stationäre Anlagen sowie Brennstoffe und Marktüberwachung in die Anhörung geschickt.

Anlass für die vorgeschlagenen Änderungen waren technische Fortschritte bei stationären Anlagen sowie die Revision der Protokolle im Rahmen des UNECE-Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (CLRTAP). Aufgrund der Erfahrungen aus dem Vollzug wurden zudem Anpassungen im Bereich der Marktüberwachung bei Brenn- und Treibstoffen vorgeschlagen. Im Übrigen wurden kleinere Änderungen oder Aktualisierungen der LRV in den Bereichen der Feuerungsanlagen, Baumaschinen, Arbeitsgeräte sowie der Treibstoffe Benzin und Diesel aufgenommen.

Ziel der vorgeschlagenen Änderungen war die vorsorgliche Begrenzung von Emissionen gemäss Artikel 11 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01).

Der Anhörungsentwurf bezweckte die Umsetzung der genannten Anliegen in der LRV mittels folgender zentraler Elemente:

- Tiefere Grenzwerte gemäss dem Stand der Technik für stationäre Verbrennungsmoto-

ren und Gasturbinen.

- Anpassung der Grenzwerte für Anlagen zur Chlorherstellung (Grenzwert für Quecksil-

ber), Kupolöfen (Staub), Kehricht- und Sonderabfallverbrennungsanlagen (Quecksilber) und Elektrostahlwerke (Staub und Dioxine/Furane) aufgrund von Revisionen des Schwermetall-, des POPs- sowie des Göteborg-Protokolls.

- Ergänzung der Bestimmungen bezüglich der Marktüberwachung bei Brenn- und

Treibstoffen durch den Bund.

- Aufnahme von internationalen Qualitätsvorgaben (ISO Normen) an naturbelassene

Holzpellets und -briketts.

2 Eingegangene Stellungnahmen

In die vorliegende Auswertung einbezogen wurden insgesamt 94 Stellungnahmen: 90 davon gingen ein bis zum Abschluss der Anhörung am 19.12.2014, vier bis zum

12.01.2015.