Vorlage

748.131.2 Luftfahrt

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Flugplanvermittlung sowie die Zuweisung und Koordination von Zeitnischen (Slots) auf den Flughäfen der Schweiz.

Art. 2 Flugplanvermittler und Koordinator

¹ Der Flugplanvermittler eines Flughafens in der Schweiz wird durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ernannt.

² Der Flugplanvermittler berät Luftfahrtunternehmen und empfiehlt alternative Ankunfts- oder Abflugzeiten bei einer Überlastung des Flughafens. Er überwacht die Übereinstimmung des Flugbetriebs der Luftfahrtunternehmen mit den ihnen empfohlenen Flugplänen.

³ Koordinator von Slots auf den Flughäfen in der Schweiz ist der Verein Slot Coordination Switzerland (SCS).

⁴ Der Koordinator ist für die Zuweisung und Koordination von Slots auf den koordinierten Flughäfen in der Schweiz zuständig.

⁵ Die Rechte und die Pflichten des Flugplanvermittlers und des Koordinators richten sich nach der Verordnung (EWG) Nr. 95/93.

Art. 3 Flugplanvermittelte und koordinierte Flughäfen

¹ Das BAZL bezeichnet jene Flughäfen in der Schweiz, die im Sinne von Artikel 2 Buchstaben g und i der Verordnung (EWG) Nr. 95/93:

a. flugplanvermittelt sind; oder

b. koordiniert sind⁵.

² Es richtet sich dabei nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93.

Art. 4 Abs. 1 und 3

¹ Das BAZL stellt sicher, dass für die koordinierten Flughäfen in der Schweiz ein Koordinierungsausschuss nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 eingesetzt wird.

³ Der Koordinierungsausschuss berät den Koordinator und das BAZL und vermittelt zwischen den Parteien bei Beschwerden über die Zuweisung der Slots. Er hat im Übrigen die Aufgaben nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93.