Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2011/119: Entwurf des Berichts des Bundesrates zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ · 71 Seiten
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Bericht des Bundesrates über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ Seite 21 _____________________________________________________________________________________
möglich. Die Spontanhilfe ist auf den Einsatzraum des betreffenden Verbandes und auf 24 Stunden Dauer beschränkt.
Die ABC-Abwehr der Armee soll durch präventive und reaktive Massnahmen die Überlebenschancen von Menschen, Tieren und Pflanzen verbessern. Dazu gehört die Einsatzequipe VBS, die zusammen mit dem Labor Spiez betrieben wird und von der NAZ alarmiert und eingesetzt werden kann. Zusätzlich existiert eine Messorganisation Radioaktivität der Armee mit Messequipen, die für die NAZ eingesetzt werden kann. Die Messorganisation und die Einsatzequipe VBS werden demnächst zusammengelegt.
Mit der ABC-Abwehr aller Truppen ist die Armee flächendeckend fähig, sich gegen ABC-Bedrohungen zu wappnen (Prophylaxe), Freisetzungen von A-, B- oder C- Agenzien zu erkennen und zu melden (ABC-Spürdienst), mit Sofortmassnahmen das Überleben zu sichern (Sofortdekontamination und behelfsmässige ABC-Dekontamination) und durch permanente Beobachtung und Messung die Lageentwicklung zu verfolgen (ABC-Meldungen). Die ABC-Abwehrtruppen können rasch und in grösseren Räumen Informationen über Vorhandensein, Art und Ausmass einer ABC-Kontamination gewinnen, diese den Truppenkommandanten oder zivilen Einsatzkräften melden sowie kontaminierte Gebiete absperren und nicht kontaminierte Gebiete freigeben. Sie können zudem mit ABC-Probenahme und mobilen oder stationären Laboreinrichtungen den Nachweis über Art, Menge, Konzentration/Intensität von ABC-Agenzien erbringen und mit gründlicher ABC-Dekontamination Personen, Patientinnen und Patienten, Geräte, Grossgeräte und Fahrzeuge von Kontamination befreien, sodass diese nicht mehr gefährdet sind beziehungsweise davon keine Gefahr mehr ausgeht.
Der Sanitätsdienst der Armee kann den Koordinierten Sanitätsdienst verstärken. Der Umstand, dass der Oberfeldarzt heute gleichzeitig Beauftragter des Bundesrates für den Koordinierten Sanitätsdienst ist, erleichtert die rasche Unterstützung. Mit dem Informations- und Einsatzsystem (IES) hat der Koordinierte Sanitätsdienst ein elektronisches Informationsinstrument, das jederzeit eine Übersicht über die vorhandenen sanitätsdienstlichen Ressourcen gibt. Die sanitätsdienstliche Unterstützung der zivilen Führungsorgane wird durch den Beauftragten für den Koordinierten Sanitätsdienst gesteuert. Es geht dabei um die Koordination zwischen Bundesstellen und den Kantonen, um das Bereithalten einer strategischen Reserve von 800 Betten durch sieben geschützte Spitäler und das Militärspital Einsiedeln (low level care), um den Betrieb dieser geschützten Einrichtungen mit Spitalformationen und um die Dekontamination von Personen in bezeichneten Dekontaminationsspitälern. Dazu kommt die medizinische Überwachung und Risikobeurteilung im B-Bereich für die Kantone, die Bereithaltung von Material durch die Armeeapotheke und die subsidiäre Verstärkung des zivilen Gesundheitswesens.
Die Zusammenarbeit zwischen den kantonalen Mitteln des Bevölkerungsschutzes und der Armee funktioniert gut. Die Armee dupliziert nicht die zivilen Mittel, sondern beschafft für die eigenen Nutzung Schwergewichtsmittel, die komplementär sind zu jenen der zivilen Partner. Zudem hat sie ausgerichtet auf den militärischen Gebrauch Mittel, die bei den zivilen Partnern fehlen, zum Beispiel Lufttransportmittel, Brückenmaterial sowie Schiffe und bewaffnete Patrouillenboote.