Erläuternder Bericht

Bericht des Bundesrates über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ Seite 28 _____________________________________________________________________________________

IES⁴³ (in 18 Kantonen), die beide durch den Bund betrieben werden. Daneben gibt es eine Vielzahl anderer Systeme, darunter auch Eigenentwicklungen. In fast allen Kantonen wird die elektronische Lagedarstellung durch die Kantonspolizei betrieben, wobei teilweise auch andere Partner involviert sind (KFO, Zivil-/Bevölkerungsschutz, Kantonsspital). In den meisten Kantonen kann die elektronische Lagedarstellung von den Organen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes benutzt werden, wobei sich diese Zugriffsmöglichkeit in einigen Kantonen auf Katastrophenereignisse und Notlagen beschränkt.

Der Aufbau und die Einführung einer schweizweit einheitlichen elektronischen Lagedarstellung würden von einer Mehrheit der Kantone grundsätzlich begrüsst, von einigen aber auch abgelehnt. Dies wird damit begründet, dass die Idee einer einheitlichen elektronischen Lagedarstellung zu spät lanciert worden sei und viele Kantone inzwischen eigene Lösungen erarbeitet und finanziert hätten. Einige Kantone schliessen eine Mitfinanzierung zwar nicht aus, beziehen diese jedoch in erster Linie auf eine mögliche kantonsspezifische Ausgestaltung des Systems. Eine Mehrheit der Kantone lehnt eine finanzielle Beteiligung am Aufbau einer elektronischen Lagedarstellung aber ab, mit der Begründung, dass der Aufbau einer solchen Lagedarstellung Sache des Bundes sei. Die MZDK (die heutige RK MZF) hat in der Folge ablehnend zur gemeinsamen Entwicklung einer «elektronischen Lagedarstellung Kantone» Stellung genommen und dem BABS empfohlen, die Vielfalt der eingesetzten Systeme dadurch einzuschränken, dass der Bund künftig nur noch ein System zur Verfügung stellt, das sämtliche Funktionen der bisher angebotenen Lösungen sowie die neu entwickelte Plattform GIN (Gemeinsame Informationsplattform Naturgefahren) vereint. Die dafür notwendigen Arbeiten seien durch den Bund zu finanzieren. Es gilt zu berücksichtigen, dass die öffentlichen Netze, über die auf die elektronische Lagedarstellung IES und GIN zugegriffen wird, bei einem grösseren Stromausfall nicht mehr zur Verfügung stünden und die Erreichbarkeit unter den Partnern damit nicht mehr gesichert wäre. Mit dem geplanten Vorhaben Polydata soll diese Lücke geschlossen werden.

2.1.6 Dienstpflicht, Rekrutierung und Bestände

Dienstpflicht und Rekrutierung

Die Partnerorganisationen bauen auf unterschiedlichen Dienstmodellen auf: Die Polizei, das Gesundheitswesen und die technischen Betriebe sind Berufsorganisationen; der Zivilschutz und die Feuerwehr hingegen basieren grundsätzlich auf dem Milizprinzip. Im Rahmen des Gesundheitswesens (z. B. Samariter) und des Zivilschutzes sind jedoch auch freiwillige Dienstleistungen möglich, und bei den Berufsfeuerwehren als Teil der Feuerwehr handelt es sich um Berufsorganisationen. Somit setzen sich die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes aus professionellen Angehörigen, Freiwilligen wie auch Dienstpflichtigen (kantonal und national) zusammen.

Entsprechend unterschiedlich sind die Rekrutierungsverfahren: Die Berufselemente rekrutieren ihre Angehörigen auf dem Arbeitsmarkt. Bei den Feuerwehren regeln die