Erläuternder Bericht

Bericht des Bundesrates über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz 2015+ Seite 31 _____________________________________________________________________________________

Die Ursachen für Defizite im Bereich Ausbildung liegen in den kantonalen Unterschieden, die unter anderem wegen unterschiedlicher Bedürfnisse und Anstrengungen bestehen, sowie in den unterschiedlichen, zum Teil uneinheitlichen Ausbildungsangeboten einzelner Partner. Es fehlt nicht nur eine durch die Ausbildung der Führungsorgane und der Angehörigen der Partnerorganisationen getragene, gesamtschweizerische unité de doctrine im Bevölkerungsschutz, sondern auch eine durchgehende Kompatibilität der in Unterlagen und Lehrschriften verwendeten Terminologie. Bei der Lehrpersonalausbildung hingegen wurde die Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen, insbesondere mit der Feuerwehr und dem sanitätsdienstlichen Rettungswesen, intensiviert. Es werden gemeinsame methodisch-didaktische Ausbildungen durchgeführt.

2.1.8 Infrastruktur

Die Infrastruktur des Bevölkerungsschutzes besteht aus zwei Teilen: einer Vielzahl klar zugeteilter Infrastrukturobjekte der Partnerorganisationen (z. B. Spitäler, Feuerwehrstützpunkte, Polizeiposten) sowie aus Elementen, die zwar als Zivilschutzinfrastruktur aufgebaut, heute aber grösstenteils für das gesamte Verbundsystem eingesetzt (z. B. Alarmierungssysteme) oder von den Führungsorganen (z. B. Kommandoposten) sowie anderen Partnerorganisationen (z. B. Polycom) genutzt werden.

Es hat sich in der Praxis und besonders auch bei der Übung «Schweiz Dunkel» 2009 gezeigt, dass bei der sicheren Kommunikation innerhalb der Führungsebenen von Bund und Kantonen und zwischen diesen in Katastrophen und Notlagen erhebliche Lücken bestehen. Ein grossflächiger Stromausfall würde dazu führen, dass das Gros der Telefonleitungen, Mail- und Internetverbindungen der Stäbe des Bundes und der Kantone, die auf den öffentlichen Netzen basieren, ausfielen. Der Bundesrat und die Kantonsregierungen könnten in einer solchen Situation nur mit Schwierigkeiten miteinander kommunizieren.

Weil davon auszugehen ist, dass Strompannen sich häufen werden, besteht hier Handlungsbedarf. Die in den achtziger Jahren speziell für solche Szenarien eingeführten Systeme wie das Regierungsnetz für die Telefonie (R-Netz) und Vulpus-Telematik für die verschlüsselte Meldungsübermittlung, beide vom Verteidigungsbereich bereitgestellt und finanziert, sind am Ende ihres Lebenszyklus (R-Netz: 2011; Vulpus-Telematik: ca. 2014). Es müssen neue Systeme beschafft werden, die den erhöhten Anforderungen bei der Krisenbewältigung in allen Lagen Rechnung tragen. Die dafür vom VBS vorgesehenen Führungskommunikationssysteme Polyconnect (Führungskommunikation zwischen Bund und Kantonen) und Polydata (stromsicherer Intranet-Zugriff auf Anwendungen wie ELD, GIN und IES von Bund und Kantonen) könnten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Führungsfähigkeit im Sicherheitsverbund Schweiz leisten; vorgängig müssen aber noch Fragen der Finanzierung und Zuständigkeit geklärt werden.

Die ortsgebundenen Kommandoposten, die Systeme für die Alarmierung und Information der Bevölkerung (geschützte Sendeanlagen), die Kommunikationsinfrastruktur sowie das standardisierte ABC-Material werden heute als Zivilschutzinfrastrukturen durch den Bund finanziert und stehen im Katastrophenfall und in Notlagen dem Bevölkerungsschutz zur Verfügung.