Ergebnisbericht

Artikel Vorschlag Organisation Stellungnahme

ckungen. Dies bedeutet, dass Designagenturen und die Lieferanten der Verpackungen konsultiert werden müssen, um angemessene Fristen festzulegen. Diese Aufgabe kann leider erst ausgeführt werden, wenn die Tests des Gehalts der oben angeführten Inhaltstoffe erfolgreich waren, da die Verpackungen nicht bedruckt werden können, bevor die Tests durchgeführt wurden und sichergestellt ist, dass das geprüfte Produkt den gesetzlichen Bestimmungen insbesondere hinsichtlich des Teer-, Nikotin- und CO-Gehalts entspricht.

VI) Kommunikation

Unsere Firma wird einen Kommunikationsplan erarbeiten müssen, um sicherzustellen, dass sie den Anfragen der Grosshändler und Einzelhändler entsprechen kann.

Neben diesen Spezifikationen hinsichtlich der Umsetzung der LIP-Standards erscheinen uns zwei weitere Änderungen im Text von Artikel 21 a des vorliegenden Entwurfs der Verordnung notwendig.

Erstens gilt es zu betonen, dass die für den Verkauf in der Schweiz bestimmten Zigaretten, die die neuen LIP-Standards nicht erfüllen, während eines Zeitraums von zwölf Monaten ab Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung nach dem alten Recht importiert und/oder hergestellt werden können.

Zweitens gilt es ausdrücklich anzugeben, dass Zigaretten, die noch nicht den LIP-Standards entsprechen, bis zur Erschöpfung der Bestände den Einzelhändlern und den Grosshändlern nach dem alten Gesetz ausgeliefert werden können.

Zigaretten, welche für die Abgabe in der

Svchweiz bestimmt sind und den Anforderung nach Art.8 nicht entsprechen, dürfen noch bis zum… (12 Monaten nach Inkrafftretten der enderungen) nach bisherigen Recht eingeführt oder hergestellt bzw. dem zugelassenen Steuerlage entnommen werden. Sie dürfen noch nach bisherigenm Recht bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsummentinnen und Konsummenten abgegeben werden.

21a Zigaretten, welche für die Abgabe CardioVasc Suisse Eine Übergangsfrist von 6 Monaten scheint uns in der Schweiz bestimmt sind und zu lang, ist die Regelung in Europa doch bereits den Anforde-rungen nach Artikel seit dem 17. November 2011 in Kraft. Wir sind 8a nicht entsprechen, dürfen noch der Überzeugung, dass der Wechsel auch in 3 bis zum… (6 Monate nach Inkraft- Monaten vonstatten gehen kann.

treten der Änderungen) nach

bisherigem Recht eingeführt und

hergestellt werden. Sie dürfen

21a Zigaretten, welche für die Abgabe Chambre Neuchâteloise Nous comprennons la nécessité d'instaurer de in der Schweiz bestimmt sind und du Commerce et de l'In- nouvelles normes de sécurité des produits en den Anforde-rungen nach Artikel dustrie Suisse afin de limiter le risque d'incendie mais 8a nicht entsprechen, dürfen noch également de se conformer au standard de bis zum… (6 Monate nach Inkraft- sécurité de l'UE.

treten der Änderungen) nach

bisherigem Recht eingeführt und Pour favoriser le processus d'intégration de ces hergestellt werden. Sie dürfen nouveaux critères, les entreprises doivent bénéfi-

cer d'un temps d'adaptation plus ou moins important. Le délai transitoire de 6 mois que vous proposez est satisfaisant pour les firmes exportant leurs produits dans la zone Euro puisque cette norme est déjà applicable au sein de l'UE depuis le 17 novembre 2011.

Cependant, il nous semblerait plus approprié