Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Gesundheit BAG

Direktionsbereich Verbraucherschutz

Verordnung vom 27. Oktober 2004 über Tabakerzeugnisse und Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen (Tabakverordnung, TabV, SR 817.06)

Erläuterungen

Einleitung

Mit dieser Revision, deren Ziel die Verbesserung der Brandsicherheit in der Schweiz ist, sollen insbesondere die Anzahl der zigarettenbedingten Brandverletzten und -toten gesenkt werden.

In das schweizerische Recht wird eine Brandsicherheitsvorschrift aufgenommen, die ab dem 17. November 2011 für die in der EU in Verkehr gebrachten Zigaretten anwendbar ist. Damit ermöglicht diese Revision nicht nur, einem bestehenden Brandrisiko in der Schweiz entgegenzuwirken und das schweizerische Recht an das europäische anzupassen, sondern auch den in der

Produktesicherheitsgesetzgebung festgelegten Standard zu erfüllen, der ein Sicherheitsniveau vorschreibt, das dem Stand des Wissens und der Technik entspricht.

Ausserdem werden gewisse Details an das EU-Recht angepasst und einige Fehler korrigiert.

Brandrisiko durch Tabakprodukte in der Schweiz

1

Ein vom BAG in Auftrag gegebener Bericht vom September 2010 der Firma Bianchi Beratungen in Burgdorf hat folgende Risiken im Zusammenhang mit Brandunfällen und Tabakprodukten ergeben:

In 3 % aller Brandfälle sind Raucherwaren der Auslöser und führen zu 4 % der Gebäudeschäden in der Schweiz. Das ergibt jährlich ca. 530 Fälle auf Grund von Raucherwaren, von total 17'200

Brandfällen aller Ursachen. Die Schadenbelastung für die Gebäude beträgt jährlich CHF 14 Mio. von

2

total CHF 325 Mio. für Schäden aller Ursachen .

In Folge von Bränden oder Brandverletzungen aller Ursachen sterben in der Schweiz insgesamt 64

3

Personen pro Jahr . Infolge von Brandfällen, die durch Raucherwaren ausgelöst werden, sterben 6 Menschen pro Jahr in Gebäuden. Auf dem Transport ins Spital oder im Spital sterben weitere 6 Personen. Das sind durchschnittlich 12 Tote pro Jahr.

1

R. Bianchi, Brandprävention und Tabakprodukte - Situation in der Schweiz, Bianchi Beratungen GmbH, Burgdorf, 20. September 2010

(http://www.bag.admin.ch/themen/drogen/00041/00615/02511/index.html?lang=de).

2

Aus 10-Jahresstatistik VKF / IRV 1999 – 2008.

3

VKF- und BFS-Statistiken der Jahre 2000 – 2007.