Vorlage

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005¹ wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf das Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 1992² (LMG),

auf die Artikel 16 Absatz 2 und 17 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003³ (GTG),

auf Artikel 29 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983⁴ (USG)

und auf die Artikel 4 Absatz 1 und 7 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009⁵ über die Produktesicherheit (PrSG),

in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995⁶ über die technischen Handelshemmnisse (THG),

Art. 2 Abs. 3

³Im Bereich Spielzeug werden, abweichend von Absatz 2, die Begriffe im Sinne der Richtlinie 2009/48/EG⁷ verwendet.

Art. 43 Spielzeug

¹Als Spielzeug gelten alle Gegenstände, die dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern bis 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden. Um als Spielzeug zu gelten, muss ein Gegenstand nicht ausschliesslich für den Zweck des Spielens vorgesehen sein.