Erläuternder Bericht

men weitere technische Anpassungen (z. B. Zugfolgezeitverkürzungen) vorzunehmen. Gleichzeitig soll die Strecke Chiasso–Mailand für hochprofilige Verkehre ausgebaut werden. Die Kapazität der Luino-Strecke wird ebenfalls ausgebaut sowie die maximale Zuglänge schrittweise erhöht.³⁰ Längerfristig soll der Vierspurausbau Bivio Rosales–Monza sowie die Neubaustrecke Seregno–Bergamo (östliche Umfahrung Mailands) realisiert werden.

In Italien sind weitere Massnahmen zur Erhöhung der Umschlagskapazitäten im Raum Mailand geplant. Mit der Umnutzung des Rangierbahnhofs Smistamento im Osten von Mailand soll bis ins Jahr 2016 ein Umschlagsterminal für den kombinierten Verkehr errichtet werden. Weiter ist vorgesehen die Umschlagskapazitäten im Raum Novara im gleichen Zeitraum zu erhöhen.

Mit den in der gemeinsamen Planung zwischen der Schweiz und Italien zusätzlich vorgesehenen Ausbauten der Infrastruktur kann genügend Kapazität für die bis zum Zeithorizont 2030 prognostizierte Nachfrageentwicklung zur Verfügung gestellt werden. Da Ausbauten in Italien generell kurzfristig finanziert werden, sind die Finanzierung und somit die Projekte mit einer gewissen Unsicherheit behaftet. Am 5. März 2012 haben Bundesrätin Doris Leuthard und der italienische Verkehrsminister Corrado Passera beschlossen, eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zu erarbeiten, die die gemeinsamen Ziele und Projekte aufzeigt. Im Vordergrund stehen die Unterstützung der Terminalausbauten in Norditalien durch beide Länder, die Zusicherung der notwendigen Qualität der Zulaufstrecken (4- Meter-Profil, Harmonisierung Zugslänge) und das Angebot der Vorfinanzierung durch die Schweiz. Eine solche Absichtserklärung steht derzeit in Verhandlung zwischen dem UVEK und Italien.

Für die Verlagerungspolitik der Schweiz ist die Leistungsfähigkeit aller Nord-Süd-Achsen, also des Luino- und des Chiasso-Asts auf der Gotthard-Achse sowie der Lötschberg-Simplon-Achse von zentraler Bedeutung. Italien hat sich in den bisherigen Verhandlungen aus Kosten-Nutzen-Gründen und regionalpolitischen Überlegungen gegen den Profilausbau des Ranzo–Luino-Asts der Gotthard-Achse ausgesprochen. Der Bund schlägt im Rahmen dieser Vorlage die Möglichkeit einer Vorfinanzierung von Infrastrukturvorhaben im Ausland vor (Kapitel 1.2.1.2). Dies könnte die Realisierung der Erweiterung des Lichtraumprofils auf der Luino-Linie beschleunigen. Auf dieser Linie laufen heute 70–75 % der kombinierten Verkehre der Gotthard-Achse nach Italien. Nur über den Luino-Ast können die wichtigen Terminals Busto-Arsizio und Gallarate über die Gotthard-Achse erreicht werden. Sollte sich Italien weiterhin gegen einen Profilausbau auf diesen Streckenabschnitten aussprechen, so kann die Bedienqualität nicht erhöht werden.

1.1.3.3 Interoperable Strecken

Im Eisenbahnverkehr spielen heute in vielerlei Hinsicht die nationalen Grenzen noch eine grosse Rolle. Deshalb ist es ein Ziel des Bundesrats wie auch der Europäischen Kommission, die Interoperabilität zu verbessern³¹. Unter «Interoperabilität» wird die Eignung des europäischen Eisenbahnsystems für einen durchgehenden und sicheren grenzüberschreitenden Zugverkehr verstanden. Mit der Bahnreform 2 ist im Ab-