Vorlage

747.201.7 Binnenschifffahrt

²Soweit es mit der Sicherheit des eigenen Schiffes vereinbar ist, hat der Schiffsführer oder die Schiffsführerin unverzüglich Hilfe zu leisten, wenn sie Notsignale oder die Notlage eines anderen Schiffes oder einer Person wahrnehmen.

³Das Schifffahrtsunternehmen muss das Schiffspersonal im Rettungs- und Sicherheitsdienst ausbilden, regelmässige Übungen durchführen und über den Zeitpunkt, die beteiligten Personen sowie die Art und Dauer der Übung Aufzeichnungen führen.

⁴Das UVEK regelt den Rettungs- und Sicherheitsdienst, einschliesslich den Beizug von externen Ereignisdiensten.

Art. 49 Grundsatz

Die Schifffahrtsunternehmen müssen ihre Schiffe, deren Einrichtungen und Ausrüstung sowie ihre Infrastrukturanlagen so instand halten und erneuern, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist.

Art. 49a Beizug Dritter

¹Verfügt das Schifffahrtsunternehmen nicht über das erforderliche Fachwissen oder über die notwendigen Einrichtungen und Geräte, um bestimmte Instandhaltungsarbeiten durchzuführen, so hat es für die Instandhaltung ihrer Schiffe und Infrastrukturanlagen ausgewiesene fachkundige Dritte beizuziehen.

²Verantwortlich für die Instandhaltung ist das Schifffahrtsunternehmen. Insbesondere muss es über den Stand der Instandhaltungsarbeiten informiert sein.

³Genügt die betriebseigene Planung, Durchführung oder Überwachung der Instandhaltung nicht, so kann die zuständige Behörde den Beizug Dritter anordnen.

Art. 50 Kontrollen, Prüfungen und Schiffsbuch

1

Die Schifffahrtsunternehmen sorgen für die termin- und fachgerechte Durchführung der vorgeschriebenen Kontrollen und Prüfungen.

2

Für jedes Schiff eines Schifffahrtsunternehmens ist ein Schiffsbuch zu führen, in dem Folgendes festzuhalten ist:

a. die Ergebnisse der vorgeschriebenen Kontrollen und Prüfungen;

b. die Instandhaltungs- und Renovationsarbeiten; und

c. technische Betriebsstörungen und die im Anschluss daran getroffenen Massnahmen.

3

Das UVEK legt die Mindestanforderungen an die Fristen, die Art und den Umfang der periodischen Kontrollen und Prüfungen der Schiffe, deren Einrichtungen und Ausrüstung sowie der Infrastrukturanlagen fest.

Art. 51 Massnahmen bei ungenügender Sicherheit

1

Die Schifffahrtunternehmen müssen Schiffe, die den Sicherheitsanforderungen nicht mehr genügen, aus dem Verkehr ziehen.