Bericht BauPG

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage8

1.1 Ausgangslage8

1.1.1 Vermeidung technischer Handelshemmnisse bei Bauprodukten8

1.1.2 Europäische Bauprodukteverordnung10

1.1.3 Aktuelle Bauproduktegesetzgebung20

1.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten28

1.2.1 Allgemeines28

1.2.2 Vergleich zwischen aktuellem BauPG (2001) und europäischer Bauprodukteverordnung29

1.2.3 Vernehmlassungsvorlage32

1.3 Die beantragte Neuregelung34

1.3.1 Totalrevision des BauPG34

1.3.2 Prüfung des Anpassungsbedarfs bei weiteren Gesetzen35

1.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung39

1.5 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen41

1.6 Rechtsvergleich und Verhältnis zum europäischen Recht41

1.7 Umsetzung42

2 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen44

2.1 Ingress44

2.2 Zweck, Geltungsbereich und Begriffe44

2.3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und das Bereitstellen von Bauprodukten auf dem Markt50

2.3.1 Grundanforderungen an Bauwerke und wesentliche Merkmale von Bauprodukten50

2.3.2 Inverkehrbringen, Bereitstellen auf dem Markt und Leistungserklärung53

2.4 Vorschriften für die Wirtschaftsakteurinnen60

2.5 Technische Spezifikationen61

2.6 Notifizierte Stellen, Technische Bewertungsstellen und Produktinformationsstellen65

2.6.1 Notifizierte Stellen mit Aufgaben eines unabhängigen Dritten65

2.6.2 Technische Bewertungsstellen67

2.6.3 Produktinformationsstelle69

2.7 Marktüberwachung69

2.8 Strafbestimmungen76

2.9 Durchführung, Finanzierung und Rechtspflege77

2.10 Schlussbestimmungen80

3 Auswirkungen82

3.1 Auswirkungen auf den Bund82

3.1.1 Finanzielle Auswirkungen82