Vorlage BauPV

Verordnung über Bauprodukte

(BauPV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

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gestützt auf Artikel 34 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom … über Bauprodukte (BauPG),

2

in Ausführung des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Aner-

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kennung von Konformitätsbewertungsverfahren (MRA ) sowie

des Anhangs I des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandels-

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assoziation (EFTA-MRA ),

verordnet:

1. Abschnitt: Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und das

Bereitstellen von Bauprodukten auf dem Markt

.....................

Art. 1 Grundanforderungen an Bauwerke

(Art. 3 Abs. 2 BauPG)

Die Grundanforderungen an Bauwerke werden in Anhang 1 konkretisiert.

Art. 2 Bezeichnung der für die Erstellung von Leistungserklärungen rele-

vanten Rechtsakte

(Art. 3 Abs. 4 und Art. 7 Abs. 3 BauPG)

¹ Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) bezeichnet nach Anhörung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) und der Kommission für Bauprodukte diejenigen internationalen Rechtsakte, die:

a. die wesentlichen Merkmale eines Bauprodukts festlegen, für die die Herstellerin die Leistung des Produkts gemäss Artikel 7 Absatz 2 BauPG in jedem Fall zu erklären hat;

SR ..........

¹SR …

2 SR 0.946.526.81

³MRA = Mutual Recognition Agreement

4 SR 0.632.31