Erläuternder Bericht

Art. 80

Die Regelung der Amtshilfe erfolgt neu im FINMAG. Die entsprechenden Bestimmungen des VAG können daher – wie jene in den anderen Finanzmarktgesetzen – aufgehoben werden.

3 Auswirkungen

3.1 Ausgangslage

3.1.1 Finanzmarktinfrastruktur

Bewilligte Finanzmarktinfrastrukturen

In der Schweiz sind verschiedene Finanzmarktinfrastrukturen tätig: die SIX-Gruppe mit ihren Börsen (SIX Swiss Exchange AG und Scoach Schweiz AG), ihrer zentralen Gegenpartei (SIX x-clear AG, die Transaktionen mit Aktien, Obligationen und ETFs abrechnet) und dem Zentralverwahrer (SIX SIS AG), welcher das Effektenabwicklungssystem SECOM betreibt. Weiter ist in der Schweiz die Eurex Zürich AG (Eurex) als Börse zugelassen. Der Berner Börsenverein BX Berne eXchange (BX) und die International Capital Market Association (ICMA) sind gegenwärtig als börsenähnliche Einrichtungen von der FINMA bewilligt. Als Zahlungssysteme im Sinne des FinfraG gelten aktuell das «Swiss Interbank Clearing» (SIC), das im Auftrag der SNB von der SIX Interbank Clearing AG betrieben wird und das Devisenabwicklungssystem «Continuous Linked Settlement» (CLS), welches von der in den USA domizilierten CLS Bank betrieben wird. Auch die im Vereinigten Königreich domizilierte zentrale Gegenpartei LCH.Clearnet Ltd (LCH) sowie die in Deutschland domizilierte zentrale Gegenpartei Eurex Clearing AG erbringen in der Schweiz ihre Dienstleistungen. Demgegenüber gibt es in der Schweiz bis anhin kein Transaktionsregister.

Kennzahlen

Die Schweizer Finanzmarktinfrastruktur ist stark international ausgerichtet. Die Handelsumsätze von SIX Swiss Exchange AG und Scoach Schweiz AG wurden im Jahr 2012 mehrheitlich durch Teilnehmer im Ausland generiert (gesamthaft sind es 892.6 Milliarden Franken, wovon rund 2 Milliarden Franken im Jahr 2012 auf Scoach entfallen). Die Eurex ist u.a. eine internationale Terminbörse für Derivate, an der Marktteilnehmer von weltweit 700 Standorten miteinander verbunden sind. Das jährliche Handelsvolumen liegt bei weit über einer Milliarde Kontrakte. Die BX ist bislang vorwiegend auf den nationalen Finanzplatz im Bereich der kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) sowie Immobilien-, Investment- und Fondsgesellschaften ausgerichtet. Sie strebt aber gegenwärtig eine Internationalisierung ihrer Produktpalette an. Ihr Umsatz im Jahr 2012 betrug rund 297 Millionen Franken. ICMA stellt als Selbstregulierungsorganisation ihren Mitgliedern für den Abschluss von Effektengeschäften ein Regelwerk zur Verfügung, welches einen transparenten und geordneten Handel gewährleistet. Sie zählt gegenwärtig rund 430 Mitglieder aus 50 Staaten.

Die SIX x-clear rechnete im Jahr 2012 17.3 Millionen Transaktionen von der Schweizer Börse und 74.3 Millionen Transaktionen von ausländischen Handelsplät-