Vorlage

Verordnung des EJPD über Kaltwasserzähler (KWZV)

vom ...

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement,

gestützt auf Artikel 5, 7 Absatz 2, 8 Absatz 2 und 9 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 20111 über das Messwesen

und die Artikel 5 Absatz 2, 8 Absatz 2, 11 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 20062

sowie in Ausführung des Abkommens vom 21. Juni 19993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

a. die Anforderungen an Kaltwasserzähler;

b. die Verfahren für das Inverkehrbringen dieser Messmittel;

c. die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit dieser Messmittel.

Art. 2 Geltungsbereich

Dieser Verordnung unterstehen Kaltwasserzähler, die für die Volumenmessung von sauberem Wasser für Haushalt, Gewerbe und Leichtindustrie verwendet werden.

Art. 3 Begriff

In dieser Verordnung bedeutet Kaltwasserzähler ein Messmittel, das das Volumen des durchfliessenden sauberen Wassers bestimmt, das höchstens 30 °C warm ist.

SR ..........

¹SR ... [BBl 2011 4865]

2 SR 941.210

3 SR 0.946.526.81

[ENTWURF, 03.05.12]