Ergebnisbericht

Stellungnahmen zum Entsorgungsprogramm

erwarten sie, dass die in ihrer Stellungnahme erwähnten Grundsätze zum Sachplan ins Entsorgungsprogramm integriert werden.

Die Gemeinden Buchs und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, NWA Aargau, SES und WWF Schweiz begrüssen das Entsorgungsprogramm im Sinn einer besseren Übersicht, finden jedoch, dass dies das grundsätzliche Problem des unausgereiften Konzepts und die Mängel bezüglich der passiven Sicherheit nicht löse.

Die Gemeinden Beringen, Neuhausen am Rheinfall, Neunkirch, Oberhallau, Rüdlingen, Stetten und Wilchingen sowie die Stadt Schaffhausen begrüssen grundsätzlich, dass ein Entsorgungsprogramm radioaktive Abfälle gesetzlich festgeschrieben ist, und dieses in einem Fünf-Jahres-Rhythmus überprüft und bei Bedarf angepasst wird. Die Gemeinden Buchs, Linn und Remigen, die Stadt Schaffhausen sowie die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, Greenpeace, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, NWA Aargau, SES und WWF Schweiz fordern, dass die in dieser Anhörung abgegebenen Empfehlungen in das nächste Entsorgungsprogramm (2016) einfliessen sollen.

Die FDP Schweiz findet, dass das Entsorgungsprogramm einen guten Gesamtüberblick über die Entsorgung radioaktiver Abfälle bietet und damit eine gesetzliche Vorgabe erfüllt. Zudem bestehe mit dem KEG eine verlässliche Grundlage zu Umgang und Lagerung radioaktiver Abfälle.

Die Gemeinde Buchs, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz sind grundsätzlich mit den Empfehlungen der KNS im Bericht «Stellungnahme zum Entsorgungsprogramm 2008 (NTB 08-01)» vom Dezember 2011 einverstanden.

AVES BE, AVES Pfannenstil, AVES TG, AVES ZG, die Arbeitsgruppe Christen + Energie, economiesuisse, FFE, FME und swissnuclear finden, dass das Entsorgungsprogramm einen guten Gesamtüberblick über die nukleare Entsorgung biete und damit die gesetzliche Vorgabe erfülle. AVES BE, AVES Pfannenstil, AVES TG, AVES ZG, die Arbeitsgruppe Christen + Energie, economiesuisse, Energieforum Schweiz, FFE, FME und swissnuclear würden es sehr begrüssen, wenn dieses auch in Zukunft schlank und übersichtlich gestaltet werden könnte. AVES AG hält fest, dass sich das Entsorgungsprogramm auf das Wesentliche beschränke, jedoch die rechtlichen Vorgaben erfülle. Dies sei zu begrüssen. Das Centre Patronal (cP) stimmt den Nagra-Berichten zu und unterstützt die von ENSI, BFE und KNS formulierten Empfehlungen.

Das Energieforum Nordwestschweiz (EFNWCH) erachtet das Entsorgungsprogramm als zweckdienliches Instrument, welches die Vorgaben gemäss Art. 32 KEG und Art. 52 KEG erfülle. Das Energieforum Schweiz ist der Meinung, dass das vorliegende Entsorgungsprogramm die im KEG und in der KEV festgehaltenen Grundsätze erfülle. Zudem begrüsst das Energieforum Schweiz das Entsorgungsprogramm als übergeordnetes Instrument, durch welches ein Gesamtüberblick über die nukleare Entsorgung geschaffen und ein fachlicher Diskurs über die langfristigen Planungsschritte ermöglicht werde. Die regelmässige, von der KEV geforderte Überarbeitung des Entsorgungsprogramms ermöglicht die Berücksichtigung des aktuellen Stands von Wissenschaft und Technik sowie der Ergebnisse der einzelnen Schritte der Standortauswahlverfahren.

Das Forum VERA Schweiz erachtet das vorliegende Entsorgungsprogramm als eine gute Zusammenstellung über den gegenwärtigen Stand der Entsorgung. Es erfülle damit die gesetzliche Vorgabe. Greenpeace findet, dass das Entsorgungsprogramm den gegenwärtigen Stand des Wissens respektive vor allem das Unwissen in vielen Fragen vermittle. Greenpeace hält fest, dass sich das Entsorgungsprogramm auf die technischen Aspekte konzentriere. Aber auch technische Fragen würden im Zusammenhang mit dem gesellschaftlichen Umfeld stehen, zumal es in verschiedenster Form um Projektionen in die Zukunft gehe. Die Nagra gehe in der Regel von sehr günstigen Annahmen, welche häufig auf Modellrechnungen beruhen, aus. Die Machbarkeit, respektive die Lösung des Problems scheinen gegeben, obwohl viele Fragen offen seien. Künftige Generationen würden die Situation unter Umständen anders beurteilen. Dies könne sowohl die Fragen der Sicherheit, der Rückführung der Abfälle oder Fragen neuer Technologien im Umgang mit Atommüll tangieren.