Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2012/44: Entsorgungsprogramm und Umgang mit den Empfehlungen in den Gutachten und Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis · 84 Seiten
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Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zum Entsorgungsprogramm
Würdigung
Auch ohne Markierung und Dokumentation darf von einem geologischen Tiefenlager keine Gefährdung von Mensch und Umwelt ausgehen (passive Langzeitsicherheit). Fragen der Langzeitarchivierung von Informationen und der Markierung von geologischen Tiefenlagern werden sowohl in der Schweiz als auch auf internationaler Ebene von Behörden und Fachexpertinnen und -experten diskutiert. Zum Thema «Markierung» sind in den letzten 40 Jahren zahlreiche wissenschaftliche Studien und Fachartikel veröffentlicht worden. Im Rahmen des Forschungsprogramms Radioaktive Abfälle veröffentlichte das BFE im Juli 2010 eine Literaturstudie, welche einen Überblick über den Stand von Wissenschaft und Technik bezüglich Markierung und Wissenserhalt im Zusammenhang mit geologischen Tiefenlagern gibt. Diese Literaturstudie ermöglicht es, die Fragen der Markierung grundsätzlich und systematisch auszuleuchten. Eine wichtige Erkenntnis aus dieser Studie ist, dass eine ganzheitliche Betrachtung eines Konzepts unter Einbezug aller technischen und nichttechnischen Faktoren erfolgen muss. Das BFE und die Nagra beteiligen sich ausserdem an einem Projekt der OECD mit dem Titel «Preservation of Records, Knowledge and Memory Across Generations» («Erhalt von Aufzeichnungen, Wissen und Daten über verschiedene Generationen hinweg»).
Es ist unbestritten, dass das Wissen zum Standort und zum Inhalt von geologischen Tiefenlagern für radioaktive Abfälle für künftige Generationen so lange erhalten bleiben muss, wie zukünftige Generationen den Untergrund nutzen können. Das KEG schreibt deshalb die dauerhafte Markierung und die Festlegung eines Schutzbereichs um das Lager vor, der im Grundbuch angemerkt und im Richt- bzw. Nutzungsplan eingetragen werden muss. Weiter sorgt der Bundesrat dafür, dass die Informationen über das Lager, die eingelagerten Abfälle und den Schutzbereich aufbewahrt werden und die Kenntnisse darüber erhalten bleiben. Er kann entsprechende Daten anderen Staaten oder internationalen Organisationen mitteilen. Die KEV verpflichtet den Eigentümer eines Tiefenlagers, eine Dokumentation zu erstellen, die für eine langfristige Sicherstellung der Kenntnisse über das geologische Tiefenlager geeignet ist. Anforderungen zu Art und Inhalt der Dokumentation finden sich in der KEV und in Richtlinie ENSI-G03. Nach dem Verschluss des Lagers oder nach Ablauf der Überwachungsfrist muss die Dokumentation dem Bund übergeben werden. Was diese Dokumentation im Detail beinhaltet und in welcher Form sie zu erstellen ist, ist spätestens mit den behördlichen Anforderungen zum Baubewilligungsgesuch für das geologische Tiefenlager zu definieren.
4.5.7.2 Langzeitsicherheit
Allgemeine Erwägungen
Für die Gemeinden Buchs und Hallau, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz ist das Abstützen auf die heute auf Papier vorliegende technische Lösung, die für eine Million Jahre sicher sein soll, naiv, denn eine Zeitdauer von 1 000 000 Jahren sei für das menschliche Denkvermögen unvorstellbar. Die Gemeinden Buchs und Hallau, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grüne ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und der WWF Schweiz bezweifeln die Behauptungen der Nagra, sie wisse, wie die radioaktiven Abfälle für 1 000 000 Jahre sicher gelagert werden könnten, denn es seien, unabhängig vom Standort, zu viele Probleme ungelöst. Die Gemeinde Buchs, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Schaffhausen, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, NWA Aargau, SES und WWF Schweiz fordern, dass die offenen technischen Fragen sofort gelöst und dabei vor allem die Langzeitfragen angemessen berücksichtigt werden müssen. Dass es vermutlich nicht möglich sei, den Atommüll passiv sicher zu lagern, wird aus Sicht der Gemeinden Buchs und Linn, der Grünen Bezirk Bülach, der Grünen Däniken, der Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, NOE, LoTi, SES und WWF Schweiz verschwiegen.
Die Prognostizierbarkeit von «Naturereignissen» ist mehreren Stellungnehmenden ein Anliegen. Die Gemeinden Buchs, Linn und Remigen, die Grünen Bezirk Bülach, die Grünen Däniken, die Grünen ZH, KLAR! Züri Unterland, LoTi, NOE, SES und WWF Schweiz halten fest, dass sich die Umwelt in den nächsten 1 000 000 Jahren verändern wird und Naturereignisse allgemein nicht vorhergesehen werden können. Sie geben zu bedenken, dass nicht garantiert werden könne, dass Natur-