Ergebnisbericht

KLASSIFIZIE

Referenz/Akte Kumulation der Massnahmen komme (z.B. VSGU). Durch die Etappierung könne auch der Prozess rasch gestartet werden (schweiz. Gewerkschaftsverbund), beinhalte aber gleichzeitig auch das Risiko, dass notwendige Massnahmen hinausgezögert würden. Gefordert wird, dass die möglichen Eckwerte der zweiten Phase möglichst rasch definiert werden (z.B. Bauenschweiz).

Die Einschätzung der Energiestrategie 2050 als Ganzes ist seitens energiepolitischer, technischer sowie Landschafts- und Umweltschutzorganisationen mehrheitlich positiv. Diese grundsätzlich positive Haltung soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es bezüglich der verschiedenen Massnahmen auch Kritik und Vorbehalte gibt. Diese sind vor allem von der Ausrichtung der teilnehmenden Organisationen abhängig. So werden z.B. eine klare Beschleunigung der Umsetzung der Energiestrategie 2050 (z.B. AG 21 Wohlen, ContrAtom), eine stärkere Ausrichtung auf andere Bereiche, z.B. den Verkehr (z.B. Biofuels) resp. Biomasse (z.B. Biomasse Schweiz) oder eine bessere Einbettung in die Strategie nachhaltige Entwicklung (z.B. Eco-Net) gefordert. Für AEE geht die Energiestrategie 2050 zwar in die richtige Richtung; die grundsätzlichen Annahmen der Strategie werden aber hinterfragt. Bemängelt wird die fehlende Prozessbetrachtung von der Produktion über die Bereitstellung bis zum Verbrauch. Auch wenn die Etappierung von AEE und Vernehmlassungsteilnehmenden, welche sich auf diese Stellungnahme abstützen (z.B. Gebäudeklima, ISKB), als sinnvoll erachtet wird, wird gewünscht, die Voraussetzungen für die zweite Phase möglichst schnell zu schaffen. Es brauche geeignete Zwischenziele und wenn möglich sogar eine sukzessive Verschränkung des Förder- mit dem Lenkungssystems. Anpassungen werden auch seitens der in Holzenergie Schweiz vereinigten Verbände gewünscht. Sie begrüssen die Energiestrategie 2050 aber als Ganzes und erachten auch eine Etappierung als sinnvoll. In diesem Zusammenhang wird aber auch darauf hingewiesen, dass Chancen für raschere Entwicklungen und notwendige Korrekturmassnahmen dadurch nicht verpasst werden dürfen. Wiederholt wird seitens der Befürwortenden der Energiestrategie 2050 eine Laufzeitbeschränkung (z.B. Biomasse Schweiz, ContrAtom, SES etc.) für Kernkraftwerke gefordert.

Seitens verschiedener Landschaftsschutz- und Umweltverbände wird die Energiestrategie 2050 zwar grundsätzlich begrüsst. Abgelehnt werden starke Eingriffe in die Natur. Gefordert wird mehrfach (z.B. von NIKE, SL, SAC, Pro Natura etc.), dass die Interessen der zukünftigen Energieversorgung nicht vorbehaltlos über andere berechtigte Interessen gestellt werden. So soll auch der verfassungsmässige Auftrag des Natur- und Heimatschutzes in Zukunft als gleichwertiges Anliegen anerkannt werden. Für Myclimate legt die Vorlage den Schwerpunkt zu einseitig auf den Bereich Strom und vernachlässigt dabei den Verbrauch von fossilen Ressourcen weitgehend. Auch wenn die Vorlage als ersten wichtigen Schritt begrüsst wird, besteht noch Verbesserungsbedarf. So soll sie griffiger und liberaler werden. Seitens der Organisationen der Umweltallianz wird die Stossrichtung der Energiestrategie 2050 begrüsst. Es brauche aber eindeutigere politische Rahmenbedingungen sowie eine rasche Umsetzung von klaren und griffigen Massnahmen. Neben einem Verbot für neue Rahmenbewilligungen für neue Kernkraftwerke wird auch eine Laufzeitbeschränkung für die bestehenden gefordert. Der vorgesehene Zeithorizont und die Etappierung werden als zu langsam erachtet. Es brauche, so die unterschiedlichen Organisationen, eine Fokussierung auf 2035. Die Umweltverbände lehnen im Weiteren einen einseitigen Fokus auf einen verstärkten Ausbau der Wasserkraft ab; gefordert wird ein stärkerer Ausbau der Photovoltaik.

Die Argumente jener energiepolitischen und technischen Organisationen, welche die Energiestrategie 2050 ablehnen, decken sich mit jenen der Dachverbände der Wirtschaft sowie der Unternehmen der Energiewirtschaft. Der Vorlage wird z.B. vorgeworfen, dass sie einen Weg in die Planwirtschaft darstelle, ein Beispiel für staatlichen Dirigismus sei (z.B. Kettenreaktion) und keine Antwort dafür liefere, wie die Kernkraft ersetzt werden könnten (AG Christen und Energie). AVES Schweiz sowie ihre Ortsgruppen lehnen die Energiestrategie ab. Sie wird nicht als Gesamtstrategie, sondern als Folge der Ereignisse von 2011 betrachtet: als Vorlage, die zu viele Verbote, Zwänge, Subventionen und Abgaben beinhaltet, als unnötig und volkswirtschaftlich sowie gesellschaftspolitisch schädlich. Von Electrosuisse wird bemängelt, dass es sich bei der Vorlage nicht um eine umfassende Energiestrategie han-