Ergebnisbericht

KLASSIFIZIE

Referenz/Akte kammer beider Basel, IHZ, KGV, KVS, SVLT, Science Industries, strasseschweiz, Swico, Task Force Wald+Holz+Energie, ZHK, ZPK), welche in der Massnahme u.a. ein Technologieverbot sieht. Rund ein Viertel der Wirtschaftsverbände stimmen der Massnahme zu (u.a. FKR, Gewerbeverband Basel-Stadt, Fachverband Infra, ISOLSUISSE, ProKlima, SGB, Suissetec, Swisscleantech, Travail.Suisse). Der SBV unterstützt den Bewilligungsstopp, will aber kein Technologieverbot. Einige Verbände, wie der SMGV, die SMU, Suissetec, Swisscleantech oder die Verbände des Ausbaugewerbes fordern dazu verbindliche Abschalttermine. Der Schweiz. Gewerbeverband und der SVV nehmen keine Stellung zum Thema.

Die Mehrheit der Elektrizitätswirtschat weist einen Rahmenbewilligungsstopp für KKW zurück

(u.a. AEW Energie, Alpiq, Arbon, Axpo, BKW, CKW, DSV, EKT, Energie Seeland, Energie Uetikon, EVB, Energieversorgung Büren, EVK, EW JAUN ENERGIE, Genossenschaft Elektra Birseck, IBI,

KKG, KKBV, Netzulg, regioGrid, SAK, Sierre-Energie, VAS, VSE, WWZ), weil u.a. die Massnahme als Technologieverbot und das geltenden Recht als ausreichend erachtet werden, da es keinen Rechtsanspruch auf Erteilung der Bewilligung gibt. Etwa ein Viertel der Elektrizitätswirtschaft stimmt der vorgeschlagenen Regelung zu (u.a. Energiegenossenschaft Elgg, EWZ, Genossenschaft Elektra Jegenstorf, Ingenieur Büro für solare Entwicklung, IWB, Groupe E, Swisspower).

Bei den energiepolitischen und technischen Organisationen gibt es keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Rund die Hälfte der Organisationen stimmt zu (u.a. AEE, ADEV, ContrAtom, Ecologie libérale,

Energieforum Schweiz, energo, Regionalgruppe Aargau der SSES, SAS, SIA, SSES, Suisse Eole, SVU, Swissolar, usic). Einige Teilnehmende fordern dazu eine Beschränkung der Laufzeit der KKW (u.a. Biomasse Schweiz, Fondation Sécurité Energétique, FWA, KLAR! Schweiz, PSR/IPPNW,

S.A.F.E., SES, Verein NWA, VSSM). Die Hälfte der teilnehmenden Organisationen lehnt jedoch einen Rahmenbewilligungsstopp ab (u.a. AVES sowie alle ihre teilnehmenden Gruppen, Cogito Foundation, Kettenreaktion, Electrosuisse SEV, Energieforum Nordwestschweiz, FRE, FME, GebäudeKlima, Genève-Energie, Holzenergie Schweiz, ideeholzfeuer, IGEB, Lignum, Nuklearforum, SFIH, SGK,

VSERG, VHP, VSEI, VSMR, VSZ, WiN). Die Gegner betrachten die vorgeschlagene Regelung u.a. als Technologieverbot und weisen auf die aktuelle Gesetzgebung hin, welche keinen Anspruch auf die Erteilung einer Rahmenbewilligung erteile.

Die überwiegende Mehrheit der Landschaft- und Umweltschutzverbände begrüssen den Rahmenbewilligungsstopp für KKW. Die meisten Verbände halten dennoch die Massnahme als unzureichend und fordern u.a. eine Laufzeitbeschränkung für KKW (u.a. AefU, Alpen-Initiative, SVS, ffu, Greenpeace, Grimselverein, HSUB, Myclimate, Noé 21, NWA Aargau, oeku, Pro Natura, Stiftung Pusch,

VCS, WWF). Eco Swiss lehnt die Massnahme ab, weil er sie als Technologieverbot erachtet.

Alle drei teilnehmenden Konsumentenschutzorganisationen (ACSI, FRC; SKS) unterstützen die vorgeschlagene Regelung.

Die Mehrheit der weiteren Vernehmlassungsteilnehmenden spricht sich für den Rahmenbewilligungsstopp (u.a. Bezirk Küssnacht am Rigi, EMPA, ETH-Studierende des Kurses „Entwicklung nationaler Umweltpolitik“, Gemeinden Wiler und Villigen, Hexis AG, HSLU, HTCeramix SA, SBB, sek) aus. Bei den Privatpersonen gibt es hingegen keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Einige Teilnehmende stimmen nicht nur zu, sondern fordern dazu feste Laufzeiten für die KKW (u.a. Institut für Solartechnik HSR, Mahnwache vor dem ENSI in Brugg-Windisch, Öbu, ProVelo, Stadt Zürich). Die Gemeinde Lausanne ist mit der Massnahme einverstanden, verlangt aber, dass die Forschung im Bereich der Nuklearfusion weiterhin erlaubt sein solle. Die Gegner der Massnahme (u.a. CP, Gemeinden Pieterlen und Teufenthal, Lonza, PSI, Regione Mesolcina, Stahl Gerlafingen) erachten in der Regel den Bewilligungsstopp als Technologieverbot und als unnötig, da es keinen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Bewilligung gäbe. Die unabhängige Expertengruppe betrachtet den vorgeschlagenen Rahmenbewilligungsstopp als „eine offensichtliche Dummheit“.

Die Akademien der Wissenschaften, Alpiq, Axpo, BKW, CKW, der Energieforum Nordwestschweiz, EWN, Groupe E, KKG, KVS, Nuklearforum, Science Industries, Swisselectric, VSE und WWZ betrach-