Bericht Vorkonsultation
Vernehmlassung 2012/86: Umsetzung der EU-Richtlinien über Interoperabilität und Sicherheit · 116 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 13Fedlex · Erläuternder Bericht
Referenz/Aktenzeichen: 021.30/2012-09-14/286
Umsetzung der Interop- und der Sicherheitsrichtlinie der EU
Auswertungsbericht über die Ergebnisse der Vorkonsultation
2.4.5 Sicherheits-RL bei nicht-Interoperablen Fahrzeugen
Vorkonsultationsantworten:
Die Anwendung der Sicherheits-RL für nicht interoperable Fahrzeuge wird aus Kreisen der Meterspur-Bahnen als nicht zweckmässig erachtet. Sie soll demnach entfallen.
Beurteilung:
Bei den Zulassungsverfahren sollen die gleichen Grundverfahren zur Anwendung kommen, soweit dies sinnvoll ist. Die in der Sicherheits-RL beschriebenen Verfahren können für die Nachweisführung aller Arten von Fahrzeugen angewendet werden. Hingegen die Interop-RL mit den TSI kann für Fahrzeuge der Spezialspuren nicht angewendet werden. An ihre Stelle treten die EBV / AB-EBV.
2.4.6 Verfahren zur Zulassung Rollmaterial
Vorkonsultationsantworten:
Die Genehmigung des Pflichtenheftes und der Typenskizze wird als wertvoll betrachtet und soll beibehalten werden.
Beurteilung:
Die Genehmigung des Pflichtenheftes und der Typenskizze ist auch in Zukunft möglich. Damit entsteht in einem frühen Zeitpunkt des Projektes eine entsprechende Rechtssicherheit.