Erläuternder Bericht

STEP erfolgt in mehreren Ausbauschritten. Der Bundesrat wird diese dem Parlament in der Regel alle vier oder acht Jahre unterbreiten. [...]

Das Parlament verfügt über folgende Steuerungsinstrumente: Über das revidierte Eisenbahngesetz werden die langfristigen Ziele für das Angebot und die Rahmenbedingungen für die Ausbauten der Bahninfrastruktur festgelegt. Alle vier Jahre legt das Parlament mit einem Bundesbeschluss die mittelfristigen Ziele sowie mit einem vierjährigen Zahlungsrahmen die maximalen Entnahmen aus dem BIF für den Betrieb und den Substanzerhalt fest. Mit der Botschaft zur Bewilligung des Zahlungsrahmens legt der Bundesrat dem Parlament alle vier Jahre einen Bericht über die Entwicklung der Bahninfrastruktur sowie die Umsetzung der vereinbarten Ausbauprojekte vor. In der Regel alle vier oder acht Jahre beschliesst das Parlament einen Verpflichtungskredit, der zur Finanzierung jener Erweiterungsinvestitionen dient, die für die Erreichung der langfristigen Ziele notwendig sind.