Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

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Beiträge zur Substanzerhaltung von Hauptstrassen in Berggebieten und Rand-

regionen (IF – Art. 1 Abs. 2 Bst. d IFG)

Über den IF werden auch Beiträge zur Substanzerhaltung von Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen geleistet. Diese Beiträge sind bis zur Auflösung des IF befristet.

1.3.5 Entwicklung Spezialfinanzierung Strassenverkehr und Infrastrukturfonds

Der über die SFSV zu finanzierende Aufgabenkreis wurde letztmals 2008 um die Beiträge an Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen erweitert. Der Anteil der Ausgaben der SFSV für die Nationalstrassen sank von 65 Prozent im 1990 auf 56 Prozent im 2012. Im Durchschnitt wendete der Bund zwischen 1990 und 2012 pro Jahr rund 2 Milliarden Franken für die Nationalstrassen auf46. In den Jahren vor Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im 2008 waren es etwas weniger, ab 2008 rund 2,2 Milliarden Franken jährlich (zu NFA siehe auch Anhang II).

Abbildung 11

Integrale Übersicht zur Entwicklung der Bundesausgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr von 1990–201247

Millionen Franken

4'500

4'000

3'500

3'000 2'500 2'000 1'500 1'000 500 0 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 NFA Nationalstrassen Hauptstrassenbeiträge an die Kantone Übrige werkgebundene Beiträge (an Bahn/Verkehrsverlagerung) Nicht werkgebundene Beiträge an die Kantone Forschung und Verwaltung Umwelt-, Heimat-, Landschaftsschutz, Schutz vor Naturgewalten Beiträge für Verkehrsinfrastrukturen in Städten/Agglomerationen

⁴⁶ Die Werte sind jeweils zu Preisen des entsprechenden Jahres, so dass den Werten auch eine Teuerungsentwicklung zugrunde liegt.

⁴⁷ Die Abbildung zeigt eine integrale von den Finanzierungsgefässen unabhängige Übersicht zur Entwicklung der getätigten Ausgaben aus SFSV und IF. Die Einlagen in den IF sind nicht als Ausgaben berücksichtigt. Erfasst wurden die Ausgaben des IF.