Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 30Fedlex · Erläuternder Bericht

100 Franken und die Einführung der Zweimonatsvignette zum Preis von 40 Franken und die damit verbundene Erweiterung des Nationalstrassennetzes um rund 400 Kilometer sowie die Aufnahme von zwei neuen Netzelementen abgelehnt. Im vorliegenden Vernehmlassungsbericht werden dementsprechend weder die Einnahmen aus der Preiserhöhung noch die mit der Erweiterung bzw. der Aufnahme der zwei neuen Netzelemente verbundenen Ausgaben berücksichtigt.

Neue Netzelemente: Es können nicht alle Kapazitätsengpässe mit Fahrspurergänzungen behoben werden. Fallweise braucht es künftig neue Netzelemente. Zur Beseitigung von bestehenden Kapazitätsengpässen hat der Bundesrat in der NEB-Botschaft daher zwei neue Netzelemente vorgeschlagen. Es sind dies die «Glattalautobahn» und die «Umfahrung Morges». Nach der Volksabstimmung vom 24. November 2013werden diese beiden Netzelemente im voliegenden Vernehmlassungsbericht nicht berücksichtigt.

Umfahrungen (Verlegungen der Nationalstrasse): Heute durchqueren die Nationalstrassen diverse Ortschaften. Abhängig von Funktionsdefiziten sowie von Raum- und Umweltbelastungen wird künftig zu prüfen sein, ob die Nationalstrassen «verlegt» werden sollen.

Erweiterungen und Kapazitätsausbauten haben immer auch einen Mehrbedarf bei Betrieb, Unterhalt und Anpassung zur Folge. Zudem werden Erweiterungen und Kapazitätsausbauten in der Regel mit Unterhaltsmassnahmen kombiniert39.

Entwicklung der Nationalstrassenausgaben seit 1998

Seit 199840 wird vom BFS ein Baupreisindex berechnet und jeweils per April und Oktober ausgewiesen. Der Baupreisindex gibt Auskunft über die Preis- und Teuerungsentwicklung im Baugewerbe und unterscheidet zwischen Hoch- und Tiefbauten. Zwischen 1998 und 2012 haben die Tiefbaupreise um insgesamt 34 Prozent zugenommen41, was einer durchschnittlichen Teuerungsrate von 2,1 Prozent pro Jahr entspricht.

Die jährlichen nominalen Gesamtausgaben für die Nationalstrassen bewegten sich zwischen 2,3 und 2,5 Milliarden Franken und verharrten somit nominal auf einem annähernd konstanten Niveau. Anders verhält es sich bei der Betrachtung der realen Ausgaben, also unter Berücksichtigung der Teuerungsentwicklung. Inflationsbereinigt sanken die Ausgaben von 2,3 Milliarden Franken im 1998 auf 1,7 Milliarden Franken im 2012.

39 Gleichzeitig mit dem 6-Spur-Ausbau zur Engpassbeseitigung beim Abschnitt Härkingen– Wiggertal, wurden Trassee und Kunstbauten erneuert, der Lärmschutz verbessert, die Strassenentwässerung neu konzipiert sowie ökologische Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen realisiert.

40 Aufgrund der vorhandenen Datenlage zu den Baupreisen wird im vorliegenden Abschnitt die Ausgabenentwicklung der Nationalstrassen für den Zeitraum von 1998 bis 2012 betrachtet.

41 Oktoberindex