Erläuternder Bericht

– Vierjährige Zahlungsrahmen für Betrieb, Unterhalt und Anpassung National-

strassen;

– Ausblick auf zwei Vierjahresperioden der Bundesfinanzierung für den Ag-

glomerationsverkehr und Verpflichtungskredit für die nächste Generation von Agglomerationsprogrammen;

– Jährliche Voranschlagskredite (in der nachfolgenden Abbildung nicht enthal-

ten);

– Periodische Berichterstattung ans Parlament im Rahmen der zu beantragenden

Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite.

Abbildung 14

Übersicht Steuerungsinstrumente

Auswirkungen des Fonds auf die übrigen Aufgaben – SFSVNEU

Die übrigen Aufgaben und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr verbleiben in der Bundesrechnung. Es sind dies:

– Massnahmen zur Förderung des kombinierten Verkehrs und des Transports

begleiteter Motorfahrzeuge, Beiträge an private Anschlussgleise (zusammengefasst unter den übrigen werkgebundenen Beiträgen);

– Beiträge an die Kosten für Hauptstrassen;

– Beiträge an Schutzbauten gegen Naturgewalten und an Massnahmen des

Umwelt- und Landschaftsschutzes, die der Strassenverkehr nötig macht;