Erläuternder Bericht

vor, dass der Bundesrat den eidgenössischen Räten rechtzeitig Vorschläge zu einer weiteren Verminderung der CO2-Emissionen für die Zeit nach 2019 unterbreitet, wobei er die Vorschriften der Europäischen Union (EU) berücksichtigt. Die EU ihrerseits hat in ihrer CO2-Verordnung Nr. 443/2003 vom 23. April 2009⁵³ einen Zielwert ab 2020 für Neuwagen von durchschnittlich 95 g CO2 pro Kilometer festgelegt.

Wegen der weltweit wachsenden Nachfrage nach Energie ist mit einer Verteuerung der Energieträger, insbesondere der fossilen Energieträger, zu rechnen. Als Folge dieser Entwicklungen ist auch künftig von einer Reduktion des spezifischen Treibstoffverbrauchs auszugehen. Ausserdem ist vermehrt mit Fahrzeugen mit alternativen Antriebsenergien zu rechnen.

Berechnungen auf Basis der Energiestrategie 2050

Im Rahmen der Energiestrategie 2050 hat das Bundesamt für Energie (BFE) unter anderem auch Szenarien für den künftigen Treibstoffverbrauch erstellt und im Grundlagenbericht des BFE «Energieperspektiven für die Schweiz bis 2050»54 die drei verschiedenen Szenarien «Weiter wie bisher (WWB)», «Politische Massnahmen POM)» und «Neue Energiepolitik (NEP)» untersucht. Der Grundlagenbericht des BFE enthält für die drei Szenarien eine Abschätzung zur langfristigen künftigen Entwicklung des Energieverbrauchs verschiedener Sektoren (private Haushalte, Dienstleistungen und Landwirtschaft, Industrie und Verkehr).

Basierend auf den Entwicklungen des Energieverbrauchs im Szenario WWB des Grundlagenberichts wurde für den vorliegenden Bericht die Einnahmeentwicklung bei den Mineralölsteuern ermittelt55. Das Szenario WWB wurde verwendet, weil es sich auf die heute geltenden rechtlichen Grundlagen stützt und so die mit Annahmen verbundenen Unsicherheiten reduziert werden können.

Um in einem zweiten Schritt auch die Auswirkungen von Preisvariationen bei der Mineralölsteuer und dem Mineralölsteuerzuschlag auf den langfristigen Treibstoffabsatz abschätzen zu können, mussten am Szenario WWB Anpassungen vorgenommen werden:

– Präzisierung Mengengerüste, namentlich unter dem Aspekt Tanktourismus56;

– Aktualisierung des Referenzjahres.

In der Folge ergab sich – gegenüber den Annahmen aus der Energieperspektive 2050 – eine leicht erhöhte Absatzentwicklung. Das hier verwendete Szenario wird deshalb zur Unterscheidung als «WWB Sensitivität (WWB Sens.)» bezeichnet. Im Grundlagenbericht vom 20. Februar 2013 zur Abschätzung der künftigen Entwicklung von Treibstoffabsatz und den Mineralölsteuereinnahmen57 finden sich die entsprechenden Detailangaben zu den Annahmen, Mengengerüsten und Modellrechnungen.