Erläuternder Bericht

Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit geeignetsten Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung angewendet werden.

In seinen gesundheitspolitischen Prioritäten "Gesundheit 2020" vom 23. Januar 2013⁵ hat der Bundesrat denn auch festgehalten, dass sich die Gesundheitsversorgung durch viele Vorteile und Stärken auszeichnet, das System aber auch an Schwächen leidet. Seine Transparenz ist beschränkt, es fehlt an gezielter Steuerung, die statistischen und analytischen Grundlagen sind lückenhaft und es gibt Fehlanreize, die zu Ineffizienzen und unnötigen Kosten führen. Des Weiteren wird die vereinzelt ungenügende Qualität der Leistungen häufig nicht erkannt. Entsprechend hat der Bundesrat als ein Handlungsfeld die Sicherung und Erhöhung der Versorgungsqualität festgelegt und dabei unter dem Ziel 3.1. "Die Qualität der Leistungen und der Versorgung fördern" zwei Massnahmen festgelegt. Diese umfassen einerseits die Umsetzung der Qualitätsstrategie, um die Transparenz zu erhöhen und die Qualität in ausgewählten Bereichen zu verbessern und andererseits die Reduktion von nicht wirksamen und nicht effizienten Leistungen sowie Medikamenten und Verfahren, um die Qualität zu erhöhen und die Kosten zu reduzieren (Stärkung von sogenannten Health Technology Assessments). Die vorliegende Vorlage nimmt beide Massnahmen auf und setzt damit die genannte Zielsetzung des Bundesrates konkret um.

Zielsetzung der Vorlage

Die mit dieser Vorlage verfolgten Zielsetzungen sind:

 die Sicherung und Verbesserung der Qualität und des zweckmässigen Einsatzes

der Leistungen,

 die nachhaltige Erhöhung der Patientensicherheit und

 insgesamt die Dämpfung der Kostensteigerung.

Die Vorlage betrifft grundsätzlich nur den Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.

1.2 Beeinflussung der Qualität der Leistungen und der Gesundheitsversorgung

Die Qualität der Gesundheitsleistungen und der Versorgung hängt von sehr vielen Faktoren und deren komplexen Wechselwirkungen ab. Erwähnt seien hier Faktoren wie geeignete räumliche Infrastrukturen, Geräte und Materialien, für die Aufgaben entsprechend qualifizierte und motivierte Mitarbeitende, geeignete Führungsstrukturen, gut organisierte Prozesse, geeignete Führungs- und Steuerungsinstrumente, eine gute Zusammenarbeit zwischen Partnern und Anspruchsgruppen, eine positive Unternehmenskultur, im speziellen auch eine positive Fehlerkultur und geeignete Anreizsysteme innerhalb der Organisationen sowie qualitätsfördernde, rechtliche Regulatorien und Anreize. Bundesgesetze beeinflussen nur einen Teil dieser Faktoren. Die Verantwortung für die Erzielung und Sicherung einer guten und finanziell tragbaren Gesundheitsversorgung muss von allen Akteuren gemeinsam getragen werden.