Erläuternder Bericht

lung der Steuerbelastung und der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit werden im Rahmen des Wirksamkeitsberichts regelmässig untersucht. Im Weiteren sind bei der Betrachtung der Auswirkungen der USR III jeweils auch die Effekte auf den Ressourcenausgleich einzubeziehen.

Sollte die Evaluation zum Ergebnis kommen, dass Anpassungen vorzunehmen sind, so wird dies in den Empfehlungen des Wirksamkeitsberichts aufgeführt und zusammen mit den Empfehlungen zur Dotation der Ausgleichsgefässe und allfälliger Gesetzesanpassungen zur Diskussion gestellt. Eine allfällige Anpassung würde nur die künftigen Jahre betreffen. Eine rückwirkende Korrektur ist nicht vorgesehen.