Erläuternder Bericht

Details zu den Daten und zur Simulation sind in den Anhängen 1 und 3 aufgeführt. Das Ergebnis unterscheidet sich erheblich zwischen den ressourcenstarken und - schwachen Kantonen.

Verglichen mit der heutigen Methode sind die Auswirkungen für die meisten ressourcenschwachen Kantone relativ gering. Tendenziell sinken die Ressourcenindizes gegenüber heute leicht. Die Ausnahme bildet der Kanton Freiburg, dessen Ressourcenindex mit den Zeta-Faktoren steigt. Dieser Kanton erhält gemäss Simulation auch deutlich tiefere Ausgleichszahlungen.

Bei den ressourcenstarken Kantonen sind die Auswirkungen deutlich grösser. Eine erhebliche Zunahme des Ressourcenindex verzeichnen Kantone mit einem geringen Anteil juristischer Personen am Ressourcenpotenzial (z.B. SZ) oder einem hohen Anteil Statusgesellschaften, die gemäss den verwendeten Daten zu einem wesentlichen Teil nicht von einer Boxenlösung profitieren können (z.B. ZG, VD). Bei den Ausgleichszahlungen entlastet werden unter den gegebenen Annahmen insbesondere Basel-Stadt, Tessin und Zürich. Die stärksten Belastungen erfahren Zug und Waadt.

Obwohl sich Veränderungen bei den Ausgleichszahlungen nicht vermeiden lassen, lässt sich die Schlussfolgerung ziehen, dass die Verwendung von Zeta-Faktoren im Ressourcenausgleich die beste Lösung darstellt. Diese Faktoren dämpfen den Wegfall der heutigen Beta-Faktoren deutlich, und die Resultate liegen dadurch viel näher beim Status quo als beim Szenario einer ersatzlosen Abschaffung der Beta-Faktoren.

Wie bereits erwähnt, wurden diese Simulationen unter der Annahme gemacht, dass in den Kantonen keine Zu- oder Abwanderung der Steuerbasis stattfindet. Auch die Annahmen über die zukünftigen Steuereinnahmen beruhen auf groben Schätzungen. Sie sind abhängig von der Reaktion der Kantone in Bezug auf die Steuersätze und davon, wie viel Steuersubstrat in der Lizenzbox privilegiert versteuert wird. Beides beeinflusst den Zeta-Faktor und somit den Ressourcenausgleich. Im Anhang 3 sind deshalb neben den quantitativen Resultaten auch Sensitivitätsanalysen aufgeführt.

Weiter muss nochmals auf die Tatsache hingewiesen werden, dass die Simulationen mit den Daten 2014 durchgeführt wurden. Bis die Basisdaten des Ressourcenausgleichs vollständig aus dem neuen System stammen, werden also noch rund zehn Jahre vergehen. In Anbetracht der grossen Veränderungen der kantonalen Ressourcenpotenziale in den letzten sechs Jahren seit Einführung der NFA kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die effektiven Auswirkungen deutlich von den Simulationen unterscheiden werden.

1.2.5.4 Übergangsperiode

Ein besonderes Augenmerk ist auf den Übergang vom geltenden zum neuen Ressourcenausgleichssystem zu richten; dies aus mehreren Gründen:

• Die zur Berechnung des Ressourcenpotenzials verwendeten Steuerdaten beziehen sich jeweils auf Bemessungsjahre, die vier bis sechs Jahre zurückliegen. Damit verbunden ist eine zeitliche Verzögerung, bis sich die neuen steuerpolitischen Rahmenbedingungen auf die Ressourcenausgleichszahlungen auswirken.

• Für die Berechnungen des Ressourcenpotenzials für ein Referenzjahr werden jeweils die Daten mehrerer Steuerbemessungsjahre verwendet. Ab dem Zeitpunkt, in dem erste Daten gemäss den neuen Steuerregelungen