Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 108 Seiten
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Komplexität des Logistikmarktes: Der Logistikmarkt ist sehr komplex, dabei sind die bestimmenden Faktoren der Transportnachfrage sehr vielfältig und in der Summe durch politische Massnahmen nur sehr begrenzt beeinflussbar. Art und Höhe der Transportnachfrage sind das Ergebnis der grundsätzlichen wirtschaftlichen Entwicklung in der Schweiz bzw. in den einzelnen Regionen der Schweiz. Ebenso bestimmend sind die Arbeitsteilung zwischen der Schweiz und dem Ausland auf der einen Seite und das Konsumverhalten der schweizerischen Bevölkerung sowie der Einwohner anderer Staaten (in Bezug auf in der Schweiz hergestellte Produkte). Diese Faktoren können nicht durch konkrete verkehrspolitische Massnahmen gesteuert werden. Eine politisch gesteuerte Festlegung eines definierten Angebotes im Schienengüterverkehr liefe immer Gefahr, an den tatsächlichen Bedürfnissen der Nachfrager nach Transportleistungen vorbeizugehen.
Aus diesen Gründen kann der Bund nur beschränkt in den Markt eingreifen und den Güterverkehr nur bis zu einem gewissen Ausmass steuern. So können durch die Ausgestaltung der allgemeinen Rahmenbedingungen zwar gewisse Preissignale ausgesandt und die Attraktivität bestimmter Angebote erhöht werden. In der Regel kann jedoch nicht gesteuert werden, ob die Nachfrager tatsächlich die Schiene als Verkehrsträger wählen und ob bestimmte Güterverkehrsangebote tatsächlich in Anspruch genommen werden.
Bedeutung des schweizerischen Schienengüterverkehrs für die Güterversor-
gung
Der schweizerische Schienengüterverkehr ist für die Güterversorgung innerhalb der Schweiz und den Güteraustausch mit dem Ausland von grosser Bedeutung. Zwar hat der Strassengüterverkehr heute mengenmässig den weitaus grösseren Anteil an der Güterverkehrsleistung. Im Binnen-, Import- und Exportverkehr wird insgesamt aber gut ein Viertel aller Güter auf der Schiene transportiert. Die grosse Mehrheit davon wird im konventionellen Schienengüterverehr befördert, ein Grossteil im EWLV, ein geringerer Teil im KV mit verschiedenen Verkehrsträgern in der Transportkette (z.B. Strasse/Schiene).
Die Abbildungen 3 und 4 zeigen anhand von Belastungskarten, auf welchen Achsen und in welcher geographischen Verteilung heute Güterverkehrsleistungen auf der Strasse und auf dem Normalspurnetz der Eisenbahnen in der Schweiz erbracht werden. Die Karten zeigen den gesamten Güterverkehr auf den schweizerischen Strassen- und Schieneninfrastrukturen (Normalspurnetz), bilden also auch den Transitgüterverkehr ab. Anhand der Karten wird im Besonderen die Arbeitsteilung zwischen Strassen- und Schienengüterverkehr verdeutlicht: Während auf den Hauptverkehrsachsen der Schweiz (West-Ost entlang der Achsen Genf-Basel, Genf-Zürich und Basel-Zürich; Nord-Süd zwischen Basel und Chiasso) sowie in den Agglomerationen Strassen- und Schienengütertransporte in ähnlich grossem Ausmass stattfinden, hat der Strassengüterverkehr bei der Güterverteilung bzw. beim Güterabtransport in den Regionen viel höhere Anteile.