Erläuternder Bericht

Zu einer ähnlichen Einschätzung kommen auch Roland Berger Strategy Consultants, zitiert im deutschen Umwelttechnologie-Atlas.²⁸ Sie schätzen das aktuelle Marktvolumen für den Cleantech-Bereich auf weltweit insgesamt 2044 Milliarden Euro und erwarten in den verschiedenen Cleantech-Bereichen jährliche Wachstumsraten bis 2025 von 3 bis 9 Prozent.

Am meisten Exporte erzielten Schweizer Cleantech-Unternehmen im Zeitraum von 2000 – 2007 im Bereich Abfallwirtschaft und Ressourceneffizienz; sie machten knapp 40 Prozent aller Cleantech-Exporte aus.²⁹

Die Deutsche Bundesregierung³⁰ hat im Rahmen ihres Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) unter anderem auch die Marktchancen der Kreislaufwirtschaft untersuchen lassen. Die Ergebnisse zeigen, dass die jährlichen Wachstumsraten für Anlagen im Bereich Abfall und Recycling bei 3 Prozent liegen. Für High-Tech-Recyclingverfahren wie z.B. Technologien zur schnellen Sortierung verschiedener Kunststofffraktionen wird gar ein jährliches Wachstum bis 2020 von 15 Prozent erwartet.

1.2 Volksinitiative „Grüne Wirtschaft“

1.2.1 Zustandekommen

Ein Initiativkomitee unter Federführung der Grünen Partei Schweiz (GPS) hat am 6. September 2012 die Initiative für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft) fristgerecht bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die nach Artikel 139 Absatz 1 der Bundesverfassung (BV) erforderlichen 100 000 gültigen Unterschriften konnten fristgerecht gesammelt werden. Die Bundeskanzlei hat daher mit Verfügung vom 9. Oktober 2012 festgestellt, dass die Volksinitiative mit 112 098 gültigen Unterschriften zu Stande gekommen ist.

1.2.2 Ziele und Inhalte der eidgenössischen Volksinitiative

Die Initiative will mit einem neuen Artikel 94a der Bundesverfassung eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft schaffen, geschlossene Stoffkreisläufe fördern und dafür sorgen, dass die wirtschaftlichen Tätigkeiten das Potenzial der natürlichen Ressourcen nicht beeinträchtigen. Der Bund soll dazu mittel- und langfristige Ziele setzen und zu Beginn jeder Legislatur Bericht erstatten. Er soll auf der Massnahmenebene u.a. Innovationen fördern, Vorschriften für Produkte und Prozesse erlassen sowie Steuer- und Budgetmassnahmen ergreifen, beispielsweise Lenkungssteuern auf den Verbrauch natürlicher Ressourcen. Die Initiative fordert in der