Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 64 Seiten

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Prozent der Umweltbelastung durch den inländischen Endenergiebedarf verursacht. Die Energiestrategie 2050 des Bundesrats verfolgt die Absicht, den Energieverbrauch pro Kopf langfristig deutlich zu reduzieren. Mit der Vorlage zur Energiestrategie sollen entsprechende Zielsetzungen im Energiegesetz verankert sowie ein erstes Massnahmenpaket umgesetzt werden. Mit der Reduktion des Energieverbrauchs würde auch die Umweltbelastung reduziert. Weitere Bereiche müssen ebenfalls wichtige Beiträge zur Reduktion der Umweltbelastung leisten. Gemäss den erwähnten Experteneinschätzungen kann davon ausgegangen werden, dass ausserhalb des Energiebereichs ein Reduktionspotenzial in einer Grössenordnung von rund 20% der Umweltbelastung besteht, insbesondere in den Bereichen Rohstoffe und Konsumprodukte.

1.1.6 Stärkung der Wirtschaft

Mit ihrer hohen Innovationskraft kann die Schweiz nicht nur zur Verbesserung der Ressourceneffizienz beitragen, sondern gleichzeitig Arbeitsplätze, Einkommen und Wohlstand schaffen. Dank der Innovationskraft der Schweizer Wirtschaft erschliessen sich wichtige neue Absatzmärkte für ressourcenschonende Technologien und Produkte. Ressourcenschonende Technologien können ausserdem zu merklichen Kosteneinsparungen bei den Schweizer Unternehmen führen. Gegen die Hälfte der Kosten in der industriellen Produktion geht auf den Materialverbrauch zurück. Gemäss einer deutschen Studie können die Unternehmen bei Ausnutzung der Effizienzpotenziale ihre Materialkosten um bis zu 20 Prozent senken.25

Die Wirtschaft kann nur leistungsfähig bleiben, wenn sie über genügend natürliche Ressourcen wie Metalle oder Agrarrohstoffe verfügt. Es liegt deshalb auch im Eigeninteresse der Wirtschaft, für die langfristige Verfügbarkeit der natürlichen Ressourcen zu sorgen und Versorgungsrisiken zu senken.

Die wirtschaftliche Bedeutung ressourcenschonender Technologien (Cleantech) ist in einer Studie von Ernst Basler & Partner und Nowak26 erhoben worden. Gemäss dieser Studie waren 2008 in der Schweiz rund 160 000 Personen im Cleantech-Bereich tätig. Mit einer jährlichen Bruttowertschöpfung von geschätzten 18 bis 20 Milliarden Franken leistet Cleantech einen Beitrag von rund 3 bis 3,5 Prozent an das Bruttoinlandprodukt.

Die Wachstumsperspektiven für Cleantech sind beachtlich. Zu diesem Schluss kommen verschiedene internationale Studien. Das World Business Council for Sustainable Development27 etwa schätzt, dass die Wertschöpfung in Branchen mit starkem Umweltbezug wie Energie, Landwirtschaft, Wasser usw. bis im Jahr 2050 global um rund 4100 Milliarden US-Dollar zunimmt.

25 Kristof K. et al. (2010), Materialeffizienz und Ressourcenschonung „MaRess“ – Endbericht des Projekts, Wuppertal.

26 Ernst Basler & Partner, NET Nowak Energie & Technologie AG (2009), Cleantech Schweiz. Studie zur Situation von Cleantech-Unternehmen in der Schweiz. Im Auftrag des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie BBT.

27 WBCSD (2010), Vision 2050, The new agenda for business, http://www.wbcsd.org/web/vision2050.htm.