Erläuternder Bericht

mehrere Millionen Tonnen verwertbare unverschmutzte Aushub- und Ausbruchmaterialien ungenutzt auf Deponien, sei dies aufgrund von Kostenüberlegungen oder von regional fehlender Verwertungsmöglichkeiten.

Mit dieser Regelung soll den aus heutiger Sicht sich regional abzeichnenden Ablagerungsengpässen von Aushub- und Ausbruchmaterial entgegengewirkt werden, weil der Deponieraum in der Schweiz beschränkt ist. Im Weiteren soll der Primärkies als beschränkte Ressource geschont werden.

Gemäss Bericht „Umwelt und Ressourcen: Ausblick 2050“³⁵, welcher im Auftrag des BAFU erstellt wurde, sollen weniger als 5 Prozent der Abfälle in Deponien abgelagert werden. Die Rückgewinnung und Verwertung von Recyclingkies und - sand aus Aushub- und Ausbruchmaterial wird im Hinblick auf diese Zielerreichung einen wichtigen Beitrag leisten können.

Diese neue Verwertungspflicht beschränkt sich auf unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial, welches direkt für eine Ablagerung auf einer Deponie vorgesehen ist. Bei der Verwertung von Aushub- und Ausbruchmaterial direkt auf der Baustelle, zur Wiederauffüllung von Kiesgruben und Steinbrüchen oder zu Terrainveränderungen ist es ökonomisch nicht sinnvoll, Kies und Sand vor der Verwertung herauszunehmen. Um der ökologischen Sinnhaftigkeit und der wirtschaftlichen Tragbarkeit Rechnung zu tragen, soll auf Verordnungsstufe ein verwertbarer Mindestanteil von Kies und Sand im Aushub- und Ausbruchmaterial von voraussichtlich 30 Prozent festgelegt werden.

Bezüglich der Kosten und Marktsituation zeigen die heute vorliegenden Informationen und Erfahrungen, dass das Recycling-Kies aus unverschmutztem Aushub- und Ausbruchmaterial gegenüber dem Primärkies auf dem Markt teilweise bereits konkurrenzfähig sein kann. Dies wird insbesondere dadurch untermauert, dass einzelne Kiesgrubenbesitzer bereits heute erfolgreich bzw. zumindest kostendeckend nebst dem Primärkies auch Recyclingkies aus der Aufbereitung von Aushubmaterial auf dem Markt absetzen können. Dadurch kann erwartet werden, dass die Mehrkosten durch die zusätzliche Kiesaufbereitung insgesamt gering ausfallen.

Verwertung von Phosphor aus Klärschlamm, Tier- und Knochenmehl

Phosphor ist für alle Lebewesen ein essenzielles Element und wird zum überwiegenden Teil in der Landwirtschaft als Dünger eingesetzt. Bei Phosphor ist die Schweiz stark von Importen abhängig. In die Schweizer Abfallwirtschaft gelangen jährlich rund 13‘500 Tonnen Phosphor (davon sind 10‘800 Tonnen im Klärschlamm sowie im Tier- und Knochenmehl). In der schweizerischen Abfallwirtschaft besteht somit ein grosses Potenzial zur Rückgewinnung. Der derzeitige Umgang mit Phosphor ist noch von grossen Verlusten gezeichnet. Heute werden diese Abfälle in der Schweiz in Monoverbrennungsanlagen, KVA und Zementwerken verbrannt, da sie wegen der Gefahr der Verbreitung von Krankheitserregern und problematischen