Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 64 Seiten
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Detailhandel frei, die Rücknahme über einen vorgezogenen Recycling-Beitrag (VRB) zu finanzieren, wie dies z.B. bereits bei PET-Flaschen und Aluminiumdosen der Fall ist. Allenfalls wäre auch denkbar, die Systemkosten über eine vom Bund verordnete vorgezogene Entsorgungsgebühr (VEG) zu finanzieren.
Effizienzsteigerung bei Abfallanlagen und bei der Verwertung von Abfällen
Heute bestehen aus Sicht der Ressourceneffizienz und Rohstoffnutzung bei diversen Abfallbehandlungsanlagen ungenutzte Potenziale bei der stofflichen und energetischen Nutzung des Abfalls als Rohstoff und Energieträger. Ziel ist, dass Abfälle nach dem Stand der Technik stofflich oder energetisch optimal verwertet werden
Abfallanlagen (Abfallverbrennungsanlagen, chemisch-physikalische Behandlungsanlagen z.B. für die Behandlung industrieller Abwässer, Verwertungsanlagen z.B. zur Rückgewinnung von Metallen usw.) sollen deshalb Anpassungen an den Stand der Technik vornehmen müssen, damit kontinuierliche Verbesserungen der stofflichen oder energetischen Effizienz erfolgen können. Dazu sollen in drei besonders relevanten Bereichen spezifische Anforderungen festgelegt werden.
Verwertung von Metallen aus Rückständen der Abluft-, Abwasser- und Abfallbe-
handlung
Diverse Rückstände aus der Abluft-, Abwasser- und Abfallbehandlung weisen wesentliche Potenziale zur Rückgewinnung von Metallen auf. Es gilt diese Potenziale besser zu nutzen, weil die Rückgewinnung von Metallen aus Abfällen ökologisch deutlich besser abschneidet als der Abbau von Metallerzen in ausländischen Bergwerken und Minen. Trotz der hohen Sammelquoten bei den Separatsammlungen gelangen grosse Mengen an Metallen in Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) und enden in den Verbrennungsrückständen. In einer Tonne Siedlungsabfall sind ungefähr 30 Kilogramm Metall enthalten. Zwei Drittel der Metall-Abfälle landen im Hauskehricht (insbesondere Eisen, Kupfer, Aluminium, Messing und sogar Gold) und würden bei deren Verwertung einen Altmetall-Wert von 100 Millionen Franken pro Jahr in der Schweiz erreichen. Allein für Gold läge der Wert bei ca. 10 Millionen Franken pro Jahr. Diese Metalle sollen zurückgewonnen werden.
Diese Rückgewinnung soll nicht nur aus Rückständen der Abfallbehandlung sondern insbesondere auch aus Rückständen der Abwasser- und Abluftreinigung erfolgen. Dazu gehören beispielsweise Hydroxidschlämme, welche insbesondere in grösseren Mengen in der Galvanikbranche und bei der Behandlung von Filterstäuben und Flugaschen aus KVA anfallen. Heute unterzieht nur rund die Hälfte der KVA ihren Filterstaub einer Behandlung, um die Rückgewinnung verwertbarer Anteile an Metallen aus den entstandenen Hydroxidschlämmen zu ermöglichen.
Verwertung von Recyclingkies aus Aushub- und Ausbruchmaterial
Bauabfälle sind mit über 65 Millionen Tonnen pro Jahr der grösste Abfallstrom der Schweiz. Darunter befinden sich gegen 50 Millionen Tonnen Aushub- und Ausbruchmaterialien. Trotz verschiedener Verwertungsmöglichkeiten - Wiederauffüllung von Materialentnahmestellen (Kiesgruben, Steinbrüche), Geländemodifizierungen, Baustoffherstellung (Beton, Zement) - gelangen heute immer noch jährlich