Erläuternder Bericht

CO2- und Energieabgaben gemessen an ihrem Anteil am BIP und an den gesamten Steuereinnahmen verhältnismässig klein. In der Mehrzahl der Länder machen sie weniger als zwei Prozent des BIP und weniger als sechs Prozent der Steuereinnahmen aus (IEEP 2013a, S. 22).

In den meisten der untersuchten Länder wird die Mehrheit der Erträge aus CO2- und

Energieabgaben wieder an die Haushalte und die Wirtschaft zurückverteilt. Dabei gilt in ungefähr der Hälfte der Staaten das Prinzip der Aufkommensneutralität (British Columbia, Grossbritannien, Australien, Deutschland, Niederlande). Eine häufig vorgefundene Lösung ist der Einsatz der Mittel für die Reduktion der Sozialversicherungsbeiträge, z.B. im Bereich Altersvorsorge (u.a. Dänemark, Deutschland, Niederlande, Norwegen, Schweden,

Grossbritannien). In einigen Ländern werden die Einnahmen auch für die Senkung von Einkommenssteuern (Australien, British Columbia, Niederlande, Schweden, Finnland) oder der Unternehmenssteuern (British Columbia, Niederlande) verwendet (IEEP 2013a, S. 26f.). In Irland wurden die Erträge für die Konsolidierung der angeschlagenen Staatsfinanzen eingesetzt (trotz angestrebter Aufkommensneutralität). Kürzlich eingeführte CO2-Abgaben wurden von ausgeklügelten Rückverteilungsmechanismen begleitet, welche insbesondere negative Verteilungswirkungen auf die besonders stark von der Abgabe betroffenen

Verbrauchergruppen ausgleichen sollten. So führten British Columbia und Australien ein umfassendes System von Direktzahlungen oder Steuerschecks für Familien, Personen mit tiefem Einkommen und Rentner ein. Eine andere Form von direkter Kompensation für die zu bezahlenden Abgaben findet sich in den Niederlanden, wo seit 2009 pro Haushalt bzw. pro Stromanschluss eine Steuergutschrift von 319 Euro pro Jahr ausbezahlt wird. Eine

eigentliche Pro-Kopf-Rückverteilung, wie sie die Schweiz für den Grossteil der Mittel aus der CO2-Abgabe kennt, findet sich in keinem der untersuchten Länder.

Neben der Rückverteilung über die Senkung von Abgaben und Steuern, kennen viele Staaten eine Zweckbindung eines Teils der Mittel zur Förderung der Energieeffizienz und von erneuerbaren Energien, mittels Investitionszuschüssen an Industriebetriebe (z.B. Dänemark) oder staatlichen Förderprogrammen (z.B. Deutschland, Irland, Niederlande, Norwegen,

Grossbritannien).

4.1.6 Wirkungen

CO2-Emissionen und Energieeffizienz

In Bezug auf umweltbezogene Auswirkungen zeigen die von IEEP ausgewerteten Studien, dass CO2-Abgaben in Kombination mit den bestehenden Energiebesteuerungsmodellen in den betrachteten Ländern zur Reduktion von CO2-Emissionen und zu einem reduzierten Verbrauch fossiler Brenn- und Treibstoffe beigetragen haben (IEEP 2013, S. 60). Den konkreten Beitrag von CO2- und Energieabgaben an der beobachteten Emissionsreduktion zu berechnen, ist mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden und die Resultate variieren für die unterschiedlichen Länder stark. Insgesamt lässt sich jedoch sagen, dass die Abgaben in den untersuchten Ländern zu Emissions- und Verbrauchsreduktionen von bis zu einem Prozent jährlich geführt haben. In Dänemark etwa sanken die totalen CO2-Emissionen