Erläuternder Bericht

den. Es ist auch denkbar, dass die CO2-Abgabe wie in Variante 1 weitergeführt und allenfalls auf Treibstoffe ausgedehnt wird und zusätzlich eine Stromabgabe geschaffen wird. Die Abgabesätze orientieren sich an den Energie- und Klimazielen für den Zeitraum 2020 bis 2050. Im Vordergrund steht das Szenario «POM – Politische Massnahmen». In Variante 2 liegen die Abgabesätze höher als in Variante 1. Mit Ausnahme des Treibstoffbereichs erreicht die Energieabgabe langfristig die zur Zielerreichung notwendige Höhe. Entsprechend können die Fördermassnahmen stetig reduziert werden. Bei den Treibstoffen spielen für die Erreichung der klimapolitischen Ziele wie bisher Emissionsvorschriften und die Kompensationspflicht für Importeure fossiler Treibstoffe eine bedeutende Rolle. Variante 2 ist in einer ersten Phase als Energielenkungsabgabe konzipiert, in welcher die Einnahmen pro Kopf der Bevölkerung an die privaten Haushalte und abhängig von der Lohnsumme an die Unternehmen zurückverteilt werden. Bei steigenden Abgabesätzen werden die Erträge zusätzlich zur Senkung bestehender Steuern und Abgaben verwendet.

Variante 1 stellt eine pragmatische, einfache Lösung dar, bei der jedoch die Zielerreichung weiterhin durch Förder- und regulatorische Massnahmen sichergestellt wird, während der Lenkungsanteil gering ist. Diese Variante weist damit gegenüber Variante 2 Nachteile in Bezug auf die Effizienz der Zielerreichung auf, insbesondere aufgrund von ineffizienten Überschneidungen durch den längerfristig parallelen Einsatz von Förderinstrumenten, regulatorischen Massnahmen und Lenkungsabgaben. Langfristig stellt Variante 2 mit Steuer- und Abgabensenkungen die aus Effizienzsicht bessere Ausgestaltung eines endgültigen Lenkungssystems dar, unter der Bedingung dass für die Sicherung der Haushaltsneutralität geeignete Lösungen gefunden werden.

Die folgende Tabelle liefert einen groben Überblick über die beiden Varianten: Aussagen über die konkrete Höhe der Abgabe sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. Um trotzdem einen groben Eindruck über die Grössenordnung der Abgabe und die Unterschiede der beiden Varianten zu vermitteln, wurde versucht auf Grundlage der Berechnung von Ecoplan (2012) die Höhe der Abgaben zumindest annäherungsweise zu quantifizieren.