Ergebnisbericht

Ergebnisbericht Klima- und Energielenkungssystem

für die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB). SAB möchte, dass die KEV in Richtung Einmalvergütung umgebaut und längerfristig aufgehoben wird.

Nach Ansicht der Grünen birgt die KEV den Vorteil einer hohen Wirksamkeit beim Ausbau der erneuerbaren Energien wie Wind und Photovoltaik. Ihr Ausbau und ihre Fortführung seien daher sinnvoll. Die SPS spricht sich für die KEV aus, da es sich um ein geeignetes, marktnahes und effizientes Mittel handle, um neue Produktions- kapazitäten zu entwickeln und bestehende Wasserkraftwerke zu stärken. Die CVP möchte, dass die KEV das Förderinstrument der erneuerbaren Energien bleibt, da die Stromversorgung der Schweiz langfristig vor allem durch einheimische, erneuerbare Elektrizitätsproduktion gewährleistet werden solle. Sie möchte aber die Effizi- enz der KEV beispielsweise mittels Einmalvergütungen und die Stromerzeugung aus Wasserkraft fördern.

Bei den Dachverbänden der Wirtschaft sprechen sich Öbu, der Schweizer Bauernverband, der Schweizerische Gewerkschaftsbund und Travail.Suisse für die KEV aus. Für Öbu ist das Hauptziel der Abgabe auf Elektrizität die Einschränkung der Stromverschwendung. Die KEV fördere den Ausbau der erneuerbaren Energien, sollte aber nach Erreichung dieses Ziels aufgehoben werden. Für den Schweizerischen Gewerkschaftsbund ist die KEV das einzige Modell auf Bundesebene, das den benötigten raschen Zubau von erneuerbaren Energien sichert. Zudem seien regulatorische Vorgaben ein sehr effizientes, ökonomisch und ökologisch sinnvolles Mittel, um eine Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien zu erreichen. Der Schweizer Bauernverband erachtet die KEV als nicht problematisch, da die Gelder aus der Strombranche stammten und dorthin zurückgingen.

AEE will die KEV beibehalten, da sie Mitnahmeeffekte minimiere, das Instrument aber beispielsweise durch die Neugestaltung der Fristen, Erneuerungsfonds für grosse Wasserkraft und Einmalvergütungen marktnäher gestalten. Die Gruppe Grosser Stromkunden ist mit einem befristeten KEV-System einverstanden. Nach Meinung der Schweizerischen Energie-Stiftung ist die KEV ein Mittel, um neue Produktionskapazitäten ans Netz zu bringen, das sich auch in anderen Ländern als zielführend erwiesen habe. Swissolar spricht sich für eine Beibehaltung der KEV nach 2020 aus, da sie marktnahe und effizient sei. Sie sollte aber mit einer Vorrangregelung für Strom aus erneuerbaren Energien kombiniert werden. Ausserdem befürwortet Swissolar eine Aufhebung des KEV-Deckels.

Von den Umweltschutzorganisationen vertritt Greenpeace den Standpunkt, dass die KEV als das Mittel der Wahl erscheine, um neue Produktionskapazität für erneuerbare Energien ans Netz zu bringen, und sich auch weltweit als zielführend erwiesen habe. Pro Natura, VCS und WWF schliessen sich dieser Stellungnahme an.

Unter den weiteren interessierten Kreisen möchte die Stahl Gerlafingen AG eine marktkompatible KEV, lehnt aber die Anhebung des Zuschlags auf die Übertragungskosten auf 1,5 Rappen ab.