Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen H371-1493

Erläuterungen zur Revision der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)

Die Revision der VeVA im Überblick3

1. Teil: Allgemeine Erläuterungen3

1. Ausgangslage3

2. Änderungen3

2.1 Begleitscheinpflicht für andere kontrollpflichtige Abfälle deren umweltverträgliche Ent-3

sorgung umfassende organisatorische Massnahmen erfordert 2.2 Elektronische Übermittlung von Meldungen im grenzüberschreitenden Verkehr mit Ab-4

fällen 3. Gesetzliche Grundlagen der Revision4

4. Verhältnis zur europäischen Rechtssetzung4

5. Auswirkungen der Verordnungsänderung5

5.1 Personelle und finanzielle Auswirkungen auf den Bund5

5.2 Personelle und finanzielle Auswirkungen auf die Kantone5

5.3 Auswirkungen auf die Wirtschaft5

2. Teil: Erläuterungen zu den einzelnen Änderungen6

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen6

2. Kapitel: Verkehr mit Abfällen im Inland6

1. Abschnitt: Übergabe von Abfällen6

2. Abschnitt: Entgegennahme von Abfällen6

3. Abschnitt: Transport von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen mit7

Begleitscheinpflicht 3. Kapitel: Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen7

3. Abschnitt: Einfuhr7

5. Abschnitt: Notifizierungsbogen, Begleitschein und Kennzeichnung7

4. Kapitel: Vollzug8

Anhang 1: Begleitscheine für den Verkehr von Abfällen im Inland8

Anhang 2: Vertrag über die Entsorgung beim grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen8