Vorlagen

1992³⁸ über die Militärversicherung. Für den Vollzug kann soweit erforderlich die Militärversicherung beigezogen werden.

²Entstehen den verpflichteten Personen und Unternehmen aus ihrer Tätigkeit ungedeckte Kosten, so werden sie dafür durch den Bund entschädigt. Das VBS legt die finanzielle Abwicklung fest.

5. Titel: Bestehende Expositionssituationen

1. Kapitel: Grundsätze

Art. 158

¹Für bestehende Expositionssituationen gilt ein Referenzwert von 1 mSv pro Jahr. Vorbehalten bleiben der Radonreferenzwert nach Artikel 164 und der Schwellenwert nach Artikel 165.

²Das BAG kann Referenzwerte bis 20 mSv pro Jahr dem Bundesrat im Einzelfall vorschlagen, insbesondere wenn Massnahmen nach Artikel 180 erforderlich sind.

2. Kapitel: Radiologische Altlasten

1. Abschnitt: Begriff

Art. 159

¹Radiologische Altlasten sind:

a. Gegenstände, die radioaktive Quellen mit einer Aktivität über der Freigrenze enthalten und die nie oder nur beschränkt einer regulatorischen Kontrolle unterlagen;

b. Gegenstände mit radioaktiven Quellen, deren Typenbewilligung zur allgemeinen oder eingeschränkten Verwendung nach Artikel 29 Buchstabe c StSG abgelaufen ist und nicht verlängert wird;

c. kontaminierte Standorte aus vergangenen Tätigkeiten, die nie oder nur beschränkt einer regulatorischen Kontrolle unterlagen.

²Keine radiologischen Altlasten sind radioaktive Quellen, die nach dem 1. Oktober 1994 im Sinne von Artikel 118 freigemessen worden sind.

2. Abschnitt: Gegenstände

Art. 160

¹Das BAG sorgt für die Entsorgung von Gegenständen nach Artikel 159 Absatz 1 Buchstaben a und b. Diese Entsorgung richtet sich im Übrigen nach den Artikeln 119

- 134.