Erläuternder Bericht

Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem

die jedoch alle eine CO - und/oder Energieabgabe gemeinsam haben, teils kombiniert

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mit einer Stromabgabe. Die Höhe ist je nach Land verschieden und beruht sowohl auf technischen als auch politischen Überlegungen. Schliesslich wenden alle untersuchten Länder Ausnahmeregelungen für einzelne Industriebereiche und Unternehmen an. An- zumerken ist, dass die Studie nur die Lenkungssysteme und -abgaben untersucht, ande- re Programme und Massnahmen wie Förderzusagen aber nicht einbezieht.

Tabelle 3 Beispiele von Kohlenstoff- und Energieabgaben

Tabelle 3 Beispiele von Kohlenstoff- und Energieabgaben

Land/Staat Einführung Abgabeart und Bemessungsgrundlage

Britisch Kolumbien 2008 Kohlenstoffabgabe (Brenn- und Treibstoffe)

Deutschland 1999 Energieabgabe auf Brenn- und Treibstoffen

Stromabgabe

Dänemark 1977 Energieabgabe auf fossilen Brenn- und Treibstoffen, darunter Strom

1992 CO2-Abgabe

Finnland 1990 CO2-Abgabe (Brenn- und Treibstoffe)

Energieabgabe auf Strom

Grossbritannien 2001 Klimaabgabe (Erdöl, Braunkohle, Erdgas, Strom)

Irland 2009 Kohlenstoffabgabe (Brenn- und Treibstoffe)

Norwegen 1991 Kohlenstoffabgabe (Mineralöle und Offshore-Erdöl)

Stromabgabe

Niederlande 1996 Energieabgabe (Mineralöle, Kohle, Erdgas, Strom)

Schweden 1991 CO2-Abgabe und Energieabgaben auf: Brennstoffen, Treibstoffen, Strom,

Industrie

Quelle: Daten IEEP (2013), Darstellung EFV

Die Studie bietet einen Überblick über die Auswirkungen der Lenkungssysteme auf Umwelt und Wirtschaft ungeachtet der Schwierigkeit und der Unsicherheiten, mit de- nen eine solche Analyse behaftet ist. In Bezug auf die Umwelt zeigen die Studien und Analysen, dass die CO -Abgaben in Kombination mit Energieabgabemodellen in allen

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untersuchten Ländern zur Senkung der CO -Emissionen und des Brenn- und Treibstoff-

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verbrauchs beigetragen haben. Eine Lenkungswirkung ist überall festzustellen, und die Abgaben erweisen sich als wirksames Instrument. Die Reduktionsziele werden jedoch oft verfehlt. Diese begrenzte Wirkung hängt mit grosszügigen Ausnahmeregelungen und tiefen Abgabesätzen zusammen.

Bei den wirtschaftlichen Auswirkungen der Abgaben sind die Ergebnisse uneinheitlich. Die Wirkung auf das Wirtschaftswachstum ist in einigen Ländern leicht positiv, in ande- ren neutral oder leicht negativ. Der Effekt auf die Beschäftigung wird oft positiv gewer- tet, hängt aber von den Rückverteilungsarten der Abgaben ab. Die negative Wirkung auf die Wirtschaft ist aufgrund der Ausnahmeregelungen begrenzt. Die internationa- len Erfahrungen zeigen auch, dass Innovationsanreize entstehen können. In mehreren Ländern geht man davon aus, dass die Abgaben langfristig zur Entkopplung von Wirt- schaftswachstum und CO -Emissionen beitragen.

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Zusammenfassend zeigt die Analyse der bisherigen Erfahrungen mit den Reformen in den untersuchten Ländern, dass die CO -Emissionen gesenkt und die Energieeffizienz

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mit geringen wirtschaftlichen Kosten verbessert werden konnte. Zudem wurden keine negativen Effekte auf die Beschäftigung beobachtet, und die Lenkungssysteme haben teilweise Innovationsanreize geschaffen.