Ergebnisbericht

K334-1510

1. Allgemeines

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) führte vom 17. November 2014 bis zum 17. Februar 2015 eine Anhörung zur Einführung der beweissicheren Atemalkoholprobe durch. Zur Umsetzung dieser Massnahme auf Verordnungsebene wurden Entwürfe von insgesamt drei Verordnungsänderungen (SKV¹, VMSV², VSKV-ASTRA³) zur Diskussion gestellt. Zudem wurden den Anhörungsteilnehmenden redaktionelle Anpassungen von Bestimmungen der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11), der Verkehrszulassungsverordnung (VZV; SR 741.51) sowie der Fahrlehrerverordnung (FV; SR 741.522) unterbreitet.

2. Anhörungsteilnehmende

Zur Anhörung wurden neben den ständigen Adressaten gemäss Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a bis d des Bundesgesetzes über das Vernehmlassungsverfahren (VlG; SR 172.061) 50 weitere Organisationen eingeladen. Beim ASTRA sind insgesamt 50 Stellungnahmen eingegangen. 23 Kantone, 2 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien, 2 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie der Wirtschaft sowie 23 weitere Organisationen haben geantwortet.

3. Tabellarische Übersicht über die eingegangenen Antworten

Total Antworten Antworten Total begrüsst Begrüsste nicht Antworten Begrüsste Kantone 26 23 -23

Parteien 12 2 -2

Dachverbände 11 2 -2

Weitere Organisa- 50 15 823

tionen Private - - - - Total 99 42 850

4. Übersicht über den Inhalt der Stellungnahmen

Eine tabellarische Übersicht über den Inhalt der eingegangenen Stellungnahmen findet sich im Anhang 1.

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