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Vernehmlassung 2014/55: Revision des Verordnungsrechts zum neuen Lebensmittelgesetz (Projekt Largo) · 1'864 Seiten

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Hinweisen über die Eigenschaften oder Funktionen des Produkts und die bei der Kennzeichnung, dem Inverkehrbringen und der Werbung für kosmetische Mittel verwendet werden.

3 Der Hinweis, dass keine Tierversuche durchgeführt wurden, darf auf der Verpackung des Erzeugnisses und auf jedem dem kosmetischen Mittel beigefügten oder sich darauf beziehenden Schriftstück, Schild, Etikette, Ring, oder Verschluss nur vermerkt werden, sofern die Herstellerin, ihre Zulieferin oder die Importeurin keine solchen Versuche für das kosmetische Fertigerzeugnis oder dessen Prototyp oder Bestandteile davon durchgeführt oder in Auftrag gegeben haben und keine Bestandteile verwendet haben, die in Tierversuchen zum Zweck der Entwicklung neuer kosmetischer Mittel durch Dritte geprüft wurden.

Art. 11 Angaben zu den Stoffen

Unbeschadet des Schutzes des Geschäftsgeheimnisses und der Rechte am geistigen Eigentum müssen folgende Angaben der Öffentlichkeit mit geeigneten Mitteln leicht zugänglich gemacht werden:

a. qualitative Zusammensetzung des kosmetischen Mittels;

b. quantitative Zusammensetzung des kosmetischen Mittels, beschränkt auf gefährliche Stoffe gemäss der Fassung von Anhang 1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, die in Anhang 2 Ziffer 1 ChemV erwähnt ist;

c. Bezeichnung, Code-Nummer der Zusammensetzung und Angaben zur Identität des Lieferanten bei Riech- und Aromastoffen;

d. vorhandene Daten über unerwünschte Wirkungen und ernste unerwünschte Wirkungen, die durch das kosmetische Mittel bei seiner Anwendung hervorgerufen werden.

6. Abschnitt: Herstellung und Hygiene

Art. 12 Allgemeine Anforderungen

1 Um den Gesundheitsschutz zu gewährleisten, sind die kosmetischen Mittel so herzustellen, dass die Anforderungen an Hygiene und Sauberkeit erfüllt sind.

2 Die kosmetischen Mittel müssen die Grenzwerte der Mikroorganismen gemäss Anhang 13 einhalten.

Art. 13 Gute Herstellungspraxis

1 Die Herstellung kosmetischer Mittel erfolgt im Einklang mit der guten Herstellungspraxis.