Erläuternder Bericht

Tabelle 2-4

Beträge EL, betreibungsrechtliches Existenzminimum und Sozialhilfe

Beträge pro Kind und Monat in Franken (Stand 2015)

Ergänzungsleistungen Betreibungsrecht¹ Sozialhilfe

1. Kind 840.– 400.– / 600.–² 325.–

2. Kind 840.– 400.– / 600.–² 276.–

3. Kind 560.– 400.– / 600.–² 276.–

1) Gemäss den „Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums“ www.bj.admin.ch > wirtschaft > Schuldbetreibung und Konkurs>Kreissschreiben

2) Bis 10-jährig 400 Franken, ab 10-jährig 600 Franken.

Die Beträge des betreibungsrechtlichen Existenzminimums werden an dieser Stelle nicht in eine weitergehende Betrachtung einbezogen, weil es sich dabei nicht um eine Leistungsausrichtung für den Existenzbedarf handelt. Vielmehr wird damit bemessen, was einer Person im Falle einer Verschuldung oder eines Konkurses belassen wird, damit sie sich eine neue Existenz aufbauen kann.

Ein Vergleich mit den Beträgen der Sozialhilfe ist insofern äusserst heikel, als letztere sogenannte situationsbezogene Leistungen kennt. Darunter ist die Berücksichtigung zusätzlicher Kosten zu verstehen, die beispielsweise im Bereich der Ausbildung (Unterrichtsmaterial, Schullager, Sport, Musikunterricht) oder für eine Hausratversicherung anfallen. Solche situativ angepasste zusätzliche Leistungen gibt es in den EL mit ihren pauschalen Ansätzen nicht. Sie würden auch gar nicht in das Konzept der EL passen, die ihre Klienten – im Gegensatz zur Sozialhilfe – nicht individuell berät.

Aufgrund des Gesagten ist ein Vergleich der Beträge der verschiedenen Existenzminima nicht angebracht und soll deshalb nicht weiter verfolgt werden.

2.2.3.3 Zahlen zu den Kinderkosten in der Schweiz

Um die anerkannten Ausgaben für ein Kind in den Ergänzungsleistungen einschätzen zu können, wurden die Beträge einer Studie⁷⁴, welche die Kosten von Kindern in der Schweiz untersuchte, zum Vergleich herangezogen. Die Studie erhob die durchschnittlichen Kinderkosten in der Schweiz. Je nach Familienkonstellation kostet ein Kind: