Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2014/56: Teilrevision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (EL-Reform) · 85 Seiten

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Tabelle 2-5

Durchschnittliche Kinderkosten in der Schweiz75

ohne Wohnkosten, 2009-2011

Haushalt Kosten für alle Kinder pro Monat in Franken

Alleinerziehend mit einem Kind 759.–

Paar mit einem Kind 753.–

Paar mit zwei Kindern 1 233.–

Paar mit drei Kindern 1 444.–

Im untersten Einkommensquartil kostet ein Kind 538 Franken. Zwei Kinder kosten zusammen 883 Franken.

2.2.3.4 Bemessung der Kinderkosten nach Äquivalenzskalen

Zur Feststellung der zusätzlichen Mittel, die ein Haushalt mit zusätzlichen Personen benötigt, um dasselbe Wohlstandsniveau zu erreichen wie der Referenzhaushalt, werden sogenannte Äquivalenzskalen beigezogen.

Eine Äquivalenzskala basiert auf der Wahl von Konsumgütern, die einer Personengruppe (z.B. EL-beziehende Personen) zugestanden werden und hängt vom Ausgangsbetrag ab. Ist der Betrag für die erste Person grosszügig bemessen, können die Faktoren zur Bestimmung des Betrages für die weiteren Personen kleiner ausfallen. Insofern kann eine bestehende Äquivalenzskala nicht ohne Weiteres auf eine andere Leistung übertragen werden und ist kein objektives Messinstrument um den Bedarf von Mehrpersonenhaushalten festzustellen. Eine Äquivalenzskala ist jeweils auf die spezifische Leistung hin zu entwickeln und konzipieren. So weist die OECD darauf hin, dass bisher noch keine allgemein akzeptierte Methode zur Bestimmung von Äquivalenzskalen entwickelt worden sei und empfiehlt keine ihrer Skalen zur allgemeinen Verwendung. Aus diesen Gründen soll bei den Ergänzungsleistungen weiterhin keine explizite Äquivalenzskala angewendet werden.

2.2.3.5 Schlussfolgerung

Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf von Kindern liegen in den EL deutlich über den Beträgen der Sozialhilfe und sind auch höher als jene des betreibungsrechtlichen Existenzminimums. Allerdings ist insbesondere der Vergleich mit der Sozialhilfe heikel, da darin auch die Mietkosten der Kinder berücksichtigt werden und die Möglichkeit besteht, situationsbezogene Leistungen auszurichten. Die Berücksichtigung besonderer Situationen ist bei den EL nicht vorgesehen. Deshalb ist es wichtig, einen höheren Betrag vorzusehen, damit EL-beziehende Haushalte auch dafür gewappnet sind. Wie aus der BASS-Studie hervorgeht, entsprechen die

75 Studie des Büros für arbeits- und sozialpolitische Studien BASS: Berechnung der direkten Konsumkosten der Kinder (ohne Wohnkosten), Heidi Stutz, Severin Bischof; im Auftrag des Amts für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich, Carola Gruenberg; Bern Dezember 2013.