Erläuternder Bericht

- Das BBL wird durch eine neue Prioritätensetzung bei den zivilen Bauten bei

den Investitionsausgaben zwischen 11,0 und 14,6 Millionen jährlich einsparen. Zusammen mit weiteren Konsolidierungsmassnahmen sowie Einsparungen beim Personal summieren sich die Entlastungen beim BBL auf 13,5–17,6 Millionen pro Jahr.

- Das BIT hat in den vergangenen drei Jahren bereits Einsparungen mittels

Effizienzsteigerungen aufgefangen, welche in Form von Preissenkungen an die Leistungsbezüger weitergegeben worden sind. Auch im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017–2019 erfüllt das BIT einen Teil der Sparvorgaben durch Effizienzsteigerungen. Von den Einsparungen von 6–8 Millionen tragen die Leistungsbezügerinnen und –bezüger des BIT ebenfalls einen Teil, indem sie entweder auf bisher bestellte Leistungen verzichten oder diese durch andere Einsparungen finanzieren.

- Beim ISB sind zentrale IKT-Mittel eingestellt. Der Grossteil der zentralen IKT-

Mittel wird vom Bundesrat an dezentral nicht finanzierbare IKT-Vorhaben in der gesamten Bundesverwaltung zugewiesen. Mit weiteren zentralen IKT-Mitteln werden Projekte im Bereich der IKT-Standarddienste finanziert. Die Kürzung dieser zentralen Mittel beträgt zusammen mit weiteren Massnahmen im Eigenbereich zwischen 1,9 und 3,4 Millionen.

- Bei den anderen Verwaltungseinheiten des EFD (ESTV, EFV, EPA, GS-EFD,

SIF, SMT, ZAS) werden Einsparungen hauptsächlich durch Effizienzsteigerungen und Rationalisierungen erzielt (zwischen 12,0 und 13,4 Mio. jährlich). Betroffen sind vorwiegend der Personal- und Informatikaufwand.

Hinzu kommen die Anpassung der Bedingungen für die Ausrichtung einer Überbrückungsrente (Ziff. 2.1) sowie die Einsparungen bei den Investitionen in ETH-Bauten (Ziff. 2.10).

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Das WBF spart im Eigenbereich bis zu 6,8 Millionen pro Jahr, grösstenteils im Personalbereich (5,9 Mio.). Die Verwaltungseinheiten tragen anteilsmässig zu den Sparvorgaben des Gegenvorschlages der Motion Müller bei. Der Abbau beim Personal ist mit kleineren Aufgabenverzichten verbunden. Die verbleibenden Einsparungen erfolgen im Betriebsaufwand, hauptsächlich im Informatikbereich.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Rund die Hälfte der Entlastungen im Eigenbereich des UVEK (8,7 bis 9,6 Mio. jährlich) fällt beim Personal an. Die Personalmassnahmen werden dabei über interne Optimierungen (Vakanzen- und Fluktuationsbewirtschaftung, Reduktionen im Beschäftigungsgrad, gezielte Aufgabenverzichte und allenfalls Anstellungsstopp) umgesetzt. Grössere Entlastungen im Eigenbereich kommen aus dem Bundesamt für Energie: Zum einen wird das Projektvolumen von „EnergieSchweiz“ um 2 Millionen gekürzt. Zum andern wird die Unterstützung von Forschungsaktivitäten (Beteiligung an internationalen Forschungsprogrammen, allenfalls auch eigene Programme) um 1 Million reduziert. Die übrigen Kürzungen im Eigenbereich entfallen zu einem grossen Teil auf die externen Dienstleistungen.

Hinzu kommen die Gesetzesanpassungen im Bereich der Aufsicht über den öffentlichen Verkehr (Ziff. 2.17).