Erläuternder Bericht

2.3 Internationale Zusammenarbeit

Die Massnahme auf einen Blick

Die Mittel im Bereich der internationalen Zusammenarbeit (IZA) werden gegenüber dem provisorischen Finanzplan 2017–2019 um gesamthaft 586,8 Millionen reduziert. Das durchschnittliche jährliche Ausgabenwachstum in der neuen IZA-Botschaft 2017–2020 beträgt 2,7 Prozent. Die IZA gehört damit nach wie vor zu den am stärksten wachsenden Bereichen innerhalb des Bundes. Gemäss aktuellen Schätzungen beläuft sich die APD-Quote, d. h. der Anteil der Ausgaben für die internationale Zusammenarbeit (APD) gemessen am Bruttonationaleinkommen (BNE), nach Umsetzung dieser Massnahme per 2020 auf rund 0,48 Prozent.

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20.8.2014:

Kredite der IZA-Botschaft* 2 710,5 2 783,9 2 858,2

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1.7.2015:

Kredite der IZA-Botschaft* 2 473,1 2 632,8 2 798,2 2 930,5

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1.7.2015:

IZA-Kredite DEZA 121,4 173,7 212,9 IZA-Kredite SECO 21,6 26,8 30,5

Total (Sparauftrag) 143,0 200,5 243,4

* inkl. zivile Friedensförderung und Verwaltungsaufwand, der über Subventionen abgewickelt wird

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 2: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197410 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 2.

Beschreibung der Massnahme

Die Kürzungen haben in den betroffenen Bereichen eine Anpassung gegenüber der ursprünglichen Planung zur Folge. Diese erfolgt beispielsweise, indem bei gewissen bilateralen oder globalen Programmen die Finanzierung zeitlich erstreckt, der Rückzug aus einzelnen Ländern beschleunigt oder der Ausbau in anderen Gebieten verlangsamt bzw. verschoben wird. Daraus ergibt sich für den IZA-Bereich eine Reduktion der finanziellen Mittel im Jahr 2016, gefolgt von einem erneuten Anstieg der Mittel. Das Finanzvolumen des Jahres 2015 wird ab 2018 wieder erreicht. Mit einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von 2,7 Prozent über die Botschaftsperiode 2017–2020 hinweg gehört die IZA nach wie vor zu den am stärksten wachsenden Bereichen innerhalb des Bundes. Nachdem das Ziel des Parlaments einer APD-Quote von 0,5 Prozent des BNE im Jahr 2014 erreicht wurde (0,51 %) und voraussichtlich auch 2015 erreicht wird, reduziert sich die Quote gemäss aktuellen Schätzungen mit den vorliegenden Einsparungen bis 2020 auf 0,48 Prozent. Dabei ist

10 SR 611.010