Erläuternder Bericht

jedoch festzuhalten, dass ohne die bei der Festlegung des 0,5-Prozent-Ziels noch nicht bekannte Revision der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung im Jahr 2014, die das nominale BIP der Schweiz dauerhaft um ca. 5,6 Prozent ansteigen lässt, die Zielquote von 0,5 Prozent im Jahr 2020 trotz der Einsparungen erreicht würde. Ebenfalls ist anzumerken, dass die APD-Quote mehreren nicht steuerbaren Einflussfaktoren unterliegt (Entwicklung BNE, Anzahl Asylgesuche, etc.), die von Jahr zu Jahr stark schwanken können. Die Prognosen sind deshalb mit Vorsicht zu interpretieren.

2.4 Weitere Massnahmen im Transferbereich des EDA

Die Massnahmen auf einen Blick

Bei verschiedenen Subventionen des EDA werden Einsparungen von gesamthaft 0,6 Millionen im Jahr 2017 bzw. 1,2 Millionen ab 2018 vorgenommen.

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20.8.2014:

Diverse Subventionskredite des EDA 173,8 177,4 179,8

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1.7.2015:

Diverse Subventionskredite des EDA 186,1 189,6 193,4 196,7

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1.7.2015:

Diverse Subventionskredite des EDA 0,6 1,2 1,2

Total (Sparauftrag) 0,6 1,2 1,2

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 2: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197411 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 3.

Beschreibung der Massnahme

Einsparungen werden insbesondere erzielt, indem der Versand der Schweizer Revue (Zeitschrift für Auslandschweizer) elektronisch statt physisch und in grösseren zeitlichen Abständen erfolgt (0,4 Mio.). Ergänzend wird bei verschiedenen Subventionen des EDA eine Vielzahl an Kleinstmassnahmen umgesetzt (zwischen 0,2 und 0,8 Mio.).

11 SR 611.010