Erläuternder Bericht

len sie ganz. Der Kredit Betrieb und Infrastruktur wird reduziert, indem die Armee weniger Leistungen für den Gebäudebetrieb, die Wartung, die Instandhaltung und für Umgebungs- und Reinigungsarbeiten erbringt. Im Weiteren bevorratet die Armee weniger Ersatzteile, priorisiert die Instandhaltungsarbeiten und forciert die Erneuerung, was insgesamt das Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget entlastet. Im Truppenkredit wird bei der Pensionsverpflegung und den Dienstleistungen Dritter gespart. Im Informatikbereich konzentriert sich die Armee auf die wichtigsten Projekte. Dies kann unter Umständen zu Einschränkungen beim Betrieb und der Entwicklung führen. Die Armee hat in den letzten Jahren den Beratungsaufwand jeweils zu hoch budgetiert, was zu Kreditresten von jährlich mehr als 5 Millionen geführt hat. Inskünftig sollen diese Kreditreste so weit wie möglich vermieden werden. Einsparungen können einmalig im Jahr 2017 – damit die Durchhaltefähigkeit nicht reduziert wird – auch bei den Sach- und immateriellen Anlagen, Vorräten erzielt werden, indem das VBS namentlich bei den Treibstoffen weniger als einen Jahresbedarf beschafft.

Für Investitionen in Immobilien hat die Armee in den letzten Jahren rund 300 Millionen pro Jahr aufgewendet. Um die Realisierung von neuen Projekten im Rahmen des neuen Stationierungskonzepts voranzutreiben und parallel die nötigen Instandhaltungsprojekte auszuführen, hat der Bundesrat eine Erhöhung der Investitionsausgaben auf 400 Millionen pro Jahr vorgesehen. Gleichzeitig plante die armasuisse Immobilien einen Personalaufbau. Aufgrund der Sparmassnahmen können die Personalaufwendungen und die Investitionsausgaben vorerst nicht im geplanten Umfang erhöht werden. Für die Instandsetzung sowie Neuinvestitionen stehen pro Jahr künftig zwischen 350 und 390 Millionen zur Verfügung.

Die Armee hat bewusst darauf verzichtet, beim Rüstungsaufwand zu kürzen. Damit ist sichergestellt, dass die bereits bewilligten und mit den kommenden Rüstungsbotschaften geplanten Beschaffungen getätigt werden können. Sollte es dabei zu Projektverzögerungen kommen, ist dank dem Neuen Führungsmodell NFB sichergestellt, dass allfällig nicht benötigte Mittel im Rüstungsbereich dazu verwendet werden können, die Kürzungen bei den Betriebsausgaben der Armee abzufedern.

2.9 Massnahmen im Transferbereich des VBS

Die Massnahmen auf einen Blick

Im Subventionsbereich des VBS entlasten fünf Massnahmen den Bundeshaushalt um insgesamt 5,2 Millionen. Im Sport werden die Beiträge an Jugend und Sport leicht reduziert, die Realisierung der nationalen Sportanlagen zeitlich erstreckt und die finanzielle Unterstützung von sportwissenschaftlichen Forschungsprojekten eingestellt. Durch die Regionalisierung der Schutzanlagen werden im Zivilschutz die Unterhaltskosten reduziert und damit sowohl der Bund als auch die Kantone entlastet. Bei der amtlichen Vermessung (Landestopografie) werden die Kreditreste im Finanzplan teilweise abgeschöpft.

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20.8.2014: