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Vernehmlassung 2015/79: Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz · 91 Seiten

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Sicherheitspolitischer Bericht 2016 (Entwurf) Seite 10 _____________________________________________________________________________________

raum, Satellitenbilder und in seltenen Fällen Satellitenkommunikation. Angesichts der Bedeutung des Weltraums und der internationalen Entwicklungen stellen sich für die Schweiz sicherheitspolitische Herausforderungen. Die Schweiz betreibt keine eigenen Satelliten5 und ist nicht in der Lage, ein umfassendes Weltraumsystem autonom zu betreiben und zu schützen. Weil aber im Konfliktfall Leistungen von kommerziellen Anbietern oder Kooperationspartnern ausfallen können, soll geprüft werden, ob die Schweiz zumindest in Teilbereichen Kapazitäten aufbauen soll. Es gilt aufzuzeigen, welche Abhängigkeiten bei Weltraumanwendungen bestehen und wie damit umgegangen werden kann. Abklärungsbedarf besteht insbesondere in Bereichen wie der satellitengestützten Aufklärung (z.B. zur Überwachung terrestrischer kritischer Infrastrukturen), der Navigation und Positionierung (z.B. für genaue Allwetter-Navigation am Boden und in der Luft) oder bei luft- und weltraumgestützten Kommunikationssystemen. Dabei sollen staatliche zivile und militärische Organe ihre Arbeit eng koordinieren und mit der Schweizer Forschung und Industrie zusammenarbeiten.

International engagiert sich die Schweiz für die friedliche Nutzung des Weltraums und für die Stabilität und Sicherheit im Weltraum. Sie setzt sich gegen einen Rüstungswettlauf und die Stationierung von Waffen im Weltall ein. Sie befürwortet angemessene, der Technologie angepasste und durchsetzbare internationale Regelungen.

2.1.3 Weiterer Anstieg der Migrationsbewegungen

Die demografische Entwicklung gibt zusätzliche Anhaltspunkte für die Verschiebung der Machtverhältnisse über die nächsten zehn Jahre. Neben dem Zuwachs der Weltbevölkerung um eine weitere Milliarde auf über acht Milliarden Menschen wird das zunehmende Durchschnittsalter der Bevölkerungen die Industriestaaten, aber auch die meisten Schwellen- und Entwicklungsländer – inklusive China – vor Herausforderungen stellen. Die Anzahl von Ländern mit einem Überhang an jungen Leuten – besonders in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten – ist wieder rückläufig. Um Wirtschaftsleistung und Lebensstandard zu halten, wird in Industriestaaten der Druck zunehmen, das Rentenalter oder die Steuerbelastung anzuheben und die Staatsausgaben zu senken, wovon auch die Ausgaben für die Verteidigung tangiert werden können. Darüber hinaus wird der Trend zur Urbanisierung weiter zunehmen und in Zukunft gewaltige Wirtschafts- und Innovationskräfte in Megastädten konzentrieren. Schon heute wird rund 80 Prozent des weltweiten Wirtschaftswachstums in städtischen Zentren generiert.

Mehr Leute bedeuten mehr Konkurrenz um Ressourcen. Trotzdem müssen die nächsten zehn Jahre nicht zwangsläufig durch eine generelle Verknappung von Ressourcen geprägt sein. Im Energiesektor wird das Angebot in diesem Zeitraum noch zunehmen, unter anderem durch die Ausbeutung unkonventioneller Öl- und Gasreserven. Aber in gewissen Regionen drohen Nahrungsmittel und Frischwasser zur Mangelware zu werden, eine Tendenz, die durch den Klimawandel noch verschärft wird: Heisse, trockene Regionen werden tendenziell noch trockener werden, was besonders in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten, aber tendenziell auch in China und Indien Probleme schaffen wird. Die Auswirkungen des Klimawandels sind langfristig (über mehrere Jahrzehnte) in der Tendenz erkennbar, eine lineare Entwicklung über kurze Zeit darf aber nicht erwartet werden. Die Vorsicht gebietet, die durch Klimaveränderungen bewirkten Naturgefahren zusammen mit anderen natur-, technik- und gesellschaftsbedingten Gefahren laufend zu analysieren .

Unterschiedliche demografische Entwicklungen sind auch ein wesentlicher Treiber der Migration. Die anhaltende Globalisierung der Wirtschaft, stärker divergierende Altersstrukturen und

5 Ein von der ETH Lausanne gebauter Minisatellit (Swiss Cube) wurde im September 2009 in den Weltall geschickt, um ein Leuchtphänomen in der oberen Atmosphäre zu fotografieren, das durch Interaktion zwischen der Sonneneinstrahlung und Sauerstoffmolekülen verursacht wird. Es handelt sich dabei aber nicht um einen operativen Einsatz eines Satelliten durch den Bund.