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Sicherheitspolitischer Bericht 2016 (Entwurf) Seite 23 _____________________________________________________________________________________

kurzer Zeit einen beispiellosen Niedergang erlebt. Am wenigsten davon betroffen waren die strategischen Nuklearstreitkräfte. Die Talsohle ist aber durchschritten. Russland unternimmt erhebliche Anstrengungen zur Erneuerung seiner Streitkräfte.

Am weitesten fortgeschritten sind die Bemühungen bei den Luftstreitkräften. Nach anfänglichen Schwierigkeiten werden der russischen Luftwaffe seit Anfang dieses Jahrzehnts in hohem Tempo moderne Mittel zugeführt. Russland beschafft inzwischen jährlich bedeutend mehr Kampfflugzeuge als jedes andere europäische Land. Bereits heute verfügt es über die grösste Flotte an modernen Kampfflugzeugen in Europa, und falls Russland diese Kadenz aufrechterhalten kann, wird sich die Flotte mit hoher Wahrscheinlichkeit bis 2020 fast verdoppeln und damit ebenso gross sein wie jene der Luftwaffen Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens und Italiens zusammen. Diese Kampfflugzeuge sind dabei technologisch mit westlichen Maschinen wie dem F/A-18C/D durchaus vergleichbar. Auch in der Ausbildung sind Fortschritte gemacht worden; so ist etwa die jährliche Flugstundenzahl russischer Piloten nicht mehr weit vom westlichen Niveau entfernt. Die Erneuerung der anderen Teilstreitkräfte ist weniger weit fortgeschritten. Beim Heer wurden in erster Priorität Spezialkräfte gefördert, die sich zur Bewältigung lokal begrenzter Konflikte eignen. Daneben arbeitet die russische Rüstungsindustrie an der Gesamterneuerung der Kampffahrzeugflotte. Dabei geht es unter anderem um einen neuen Kampfpanzer, der ersten wirklichen Neuentwicklung auf diesem Gebiet seit den 1970er Jahren. Die Entwicklung einer neuen Generation von Kampffahrzeugen ist aber mit technischen Herausforderungen und Risiken verbunden. Bis zur Beschaffung von grösseren Stückzahlen wird es noch einige Jahre dauern. Wenig Konkretes ist derzeit über den Aufbau von Cyber-Fähigkeiten bei den Streitkräften bekannt. Dieser Bereich hat wahrscheinlich hohe Priorität. Es ist anzunehmen, dass die russischen Streitkräfte bereits heute über substanzielle Cyber-Fähigkeiten verfügen und diese nicht nur zur Unterstützung militärischer Aktionen einsetzen, sondern auch als eigenständiges Mittel und auch für nicht-militärische Zwecke.

Trotz erfolgreicher Erneuerung auf breiter Ebene bestehen bei den russischen Streitkräften aber nach wie vor erhebliche Defizite, insbesondere in Aufklärung und Führung. Hier Fortschritte zu erzielen, dürfte schwierig sein; substanzielle Resultate sind nicht schnell zu erwarten. Auch in anderen Bereichen wird Russland bei der Erneuerung seiner Streitkräfte mit Problemen zu kämpfen haben. Eine umfassende Umsetzung der Reform und eine flächendeckende Modernisierung und Erneuerung des Materials, insbesondere bei den Landstreitkräften, werden schwierig und nur längerfristig zu erreichen sein. Im Bereich der Finanzierung der Militärreformen schaffen der fallende Ölpreis und die Wirtschaftssanktionen, die im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine gegen Russland verhängt wurden, seit 2014 Unsicherheiten.

Dennoch ist in den nächsten Jahren von substanziellen Fähigkeitssteigerungen der russischen Streitkräfte auszugehen. Diese werden sich vor allem auf die Fähigkeit zur Bewältigung lokaler Konflikte auswirken, was einer Priorität der russischen Streitkräfte entspricht. Zur Sicherung seiner Südflanke will Russland in der Lage sein, mit kleineren Verbänden jederzeit militärisch zu intervenieren. Vorläufig werden die russischen Streitkräfte aber wahrscheinlich kaum in der Lage sein, erfolgreich raumgreifende Operationen gegen die Nato zu führen. Insbesondere die dazu notwendige Luftüberlegenheit wird Russland bis auf Weiteres nicht erringen können.

Unklarheit über die Entwicklung konventioneller militärischer Fähigkeiten in Nato-Staaten

Nach dem Ende des Kalten Krieges haben praktisch alle Nato-Staaten ihre Streitkräfte reduziert und neu ausgerichtet. Entsprechend der damaligen Bedrohungswahrnehmung sollten sie künftig vor allem für Krisen- und Friedenseinsätze im Ausland geeignet sein. Die meisten Nato-Staaten, insbesondere die grösseren, unternahmen Anstrengungen, die Expeditionsfähigkeiten ihrer Streitkräfte zu erhöhen.