Vorlage

Vernehmlassung 2015/79: Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz · 91 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 29Fedlex · Vorlage

Sicherheitspolitischer Bericht 2016 (Entwurf) Seite 29 _____________________________________________________________________________________

kation, Energie) schädigen können. Obwohl die Schweiz eine geringe bis mittlere seismische Aktivität aufweist, gehören Erdbeben wegen des damit verbundenen Schadenpotenzials zu den grössten Risiken bezüglich Naturkatastrophen in der Schweiz.

Komplexere technikbedingte Gefahren

Technikbedingte Katastrophen konnten in der Schweiz durch verbesserte Sicherheitsvorkehrungen – vor allem seit den Vorfällen in Schweizerhalle und Tschernobyl 1986 sowie den Strassentunnelbränden im Mont Blanc 1999 und Gotthard 2001 – in den vergangenen 20 Jahren reduziert werden. Zur Überwachung von Kern- und Stauanlagen existiert ein gut ausgebautes Frühwarn- und Alarmierungssystem. Wie bei Naturkatastrophen hat die hohe Siedlungs- und Nutzungsdichte in der Schweiz aber zur Folge, dass die potenziellen Schäden grösser geworden sind. Ausfälle kritischer Sektoren der Infrastruktur (z.B. Energie, Verkehr, Informations- und Kommunikationstechnologie) können sowohl Ursache wie auch Folge von natur- und gesellschaftsbedingten Katastrophen sein. Zudem können solche Ausfälle zu Versorgungsengpässen – und somit Notlagen – von weiteren lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen führen. Dabei ist die Stromversorgung von besonderer Bedeutung. Ein Stromausfall, der Ausfall der Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen oder auch ein Flugzeugabsturz gehören im Bereich Katastrophen und Notlagen zu den grössten Risiken.

Latente gesellschaftsbedingte Gefahren

Gesellschaftsbedingte Katastrophen sind in der Schweiz eher selten, können aber komplexe und weitreichende Auswirkungen haben. Eine grossflächige, mehrwöchige Strommangellage ist diesbezüglich für die Schweiz das grösste Risiko. Grossflächige Infektionskrankheiten machen vor der Schweiz – trotz hohem Hygienestandard – nicht Halt, da sie hochgradig mit anderen Gesellschaften vernetzt ist. Die Erfahrungen mit Grippepandemien und SARS zeigen, dass mit Pandemien unterschiedlicher Schweregrade zu rechnen ist. Es ist aber unmöglich, vorauszusagen, wann und wo die nächste Pandemie ihren Ursprung nehmen, wie schnell sie sich ausbreiten und welchen Schweregrad sie haben wird. Der Schweregrad der letzten Pandemien (Spanische Grippe 1918, Asiatische Grippe 1957, Hongkong-Grippe 1968, H1N1-Pandemie 1977 und Pandemie 2009) war tendenziell abnehmend, was jedoch keine Prognose zulässt. Eine schwere Pandemie kann jederzeit auftreten und gravierende Auswirkungen auf die Gesellschaft haben. Sie zählt damit ebenfalls zu den bedeutendsten Risiken für die Schweiz im Bereich Katastrophen und Notlagen. Auch die rasche Ausbreitung des MERS-Virus im Nahen Osten und Südkorea unterstreicht diese Einschätzung. Neben der erheblichen Belastung des Gesundheitssystems können Einschränkungen oder ein Zusammenbruch öffentlicher Dienste und Infrastrukturen (Polizei, Feuerwehr, Verkehr, Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen) Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft und die Wirtschaft haben. Neben Pandemien, die direkt den Menschen bedrohen, haben auch Pandemien unter Nutztieren (Tierseuchen) ein grosses Schadenspotenzial.

2.2.7 Fazit

Aus sicherheitspolitischer Sicht kann festgehalten werden, dass es in den letzten fünf Jahren markante Entwicklungen gegeben hat, die für die Sicherheit der Schweiz wesentlich sind. Im Vordergrund stehen das Verhältnis zwischen West und Ost in Europa, die terroristische Bedrohung durch den Dschihadismus und die Risiken im Cyber-Raum.

Am wenigsten erwartet war die erste Entwicklung. Das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland hat sich im Zuge der Lage in der Ukraine stark und nachhaltig verschlechtert. Mit dem russischen Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine ist eine neue sicherheitspolitische Rea-