Vorlage
Vernehmlassung 2015/79: Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz · 91 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 36Fedlex · Vorlage
Sicherheitspolitischer Bericht 2016 (Entwurf) Seite 36 _____________________________________________________________________________________
einer von der Nato geführten Operation, und die Zusammenarbeit erleichtert es, mit militärischen Entwicklungen vertraut zu bleiben, sich mit anderen Armeen zu vergleichen und von Erkenntnissen17 anderer zu profitieren. Dieser Erkenntnisgewinn und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit stärken die Handlungsfreiheit der Schweiz.18
Die Schweiz nimmt an der Interoperabilitätsplattform (Interoperability Platform) teil. Dies entspricht den Bedürfnissen der Armee. Die Schweiz verfolgt zudem die Entwicklungen in verschiedenen Initiativen19 und prüft im Einzelfall die Teilnahme an grossen Übungen. Jede Beteiligung ist von einem konkreten Nutzen für die Armee abhängig.
2014 wurde das Framework Nations Concept verabschiedet. Angeführt von einem Staat sollen mehrere Staaten ihre Fähigkeiten aufeinander abstimmen und bündeln.
Die Schweiz kann von der Nato auch im Bereich neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen profitieren, insbesondere in der Cyber-Sicherheit. Sie könnte zum Kompetenzzentrum der Nato für Cyber Defence in Tallinn beitragen und dafür einen privilegierten Zugang zu entsprechendem Fachwissen erhalten.
Die Schweiz setzt sich für die Aufrechterhaltung einer Plattform für den politischen Dialog und eine auf gemeinsamen Werten basierende Kooperation ein. Sie ist an flexiblen Formaten für die vertiefte Diskussion von für sie relevanten Themen (z.B. Cyber) interessiert, insbesondere in der Zusammensetzung Nato und westeuropäische Partner (28+620). Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit im umfassenden Rahmen der Partnerschaft für den Frieden und des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates beibehalten werden.
Die Schweiz kann sich auch in Diskussionen einbringen, die nicht zur klassischen Sicherheitspolitik gehören (z.B. Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten). In Rahmen der Nato kann die Implementierung solcher Initiativen vorangetrieben werden, da mit der Übernahme durch die Nato ein Multiplikator-Effekt in den Streitkräften von Alliierten und Partnern einhergeht; darüber hinaus setzt die Nato im militärischen Bereich oft den weltweiten Standard.
Die Schweiz ist schliesslich daran interessiert, die Weiterentwicklung der Partnerschaftspolitik mitzugestalten. Sie will sicherstellen, dass ihre Bedürfnisse auch in neuen Programmen und Formaten erfüllt werden können.
2.3.3 Europäische Union
Die Europäische Union (EU) mit 28 Mitgliedstaaten prägt die sicherheitspolitische Umgebung der Schweiz in vielfältiger Weise. Was direkte Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik betrifft, stehen zwei Bereiche in Vordergrund: die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der sogenannte „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“.
17 Zum Beispiel in den Bereichen Doktrin, Organisation, Ausbildung, Material, Personal und Bereitschaft.
18 Sollte die Schweiz trotz Neutralität Opfer eines bewaffneten Angriffs und die Neutralität damit hinfällig werden, soll die Armee grundsätzlich beide Optionen offenhalten: autonome Verteidigung und Zusammenarbeit mit anderen Staaten, wobei Letzteres Interoperabilität voraussetzt. Dies gilt auch – und im Alltag relevanter – für die Beteiligung an Einsätzen in der militärischen Friedensförderung.
19 Connected Forces Initiative, Smart Defence, Framework Mission Networking und Operational Capability Concept, beim letzteren prüft die Luftwaffe ob einzelne Elemente teilnehmen sollen, da die Methodik für das Ausbildungscontrolling genutzt werden könnte.
20 Finnland, Irland, Malta, Österreich, Schweden, Schweiz.